Wikileaks: Assange in den USA angeklagt | Aktuell Welt | DW | 16.11.2018
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Justiz

Wikileaks: Assange in den USA angeklagt

Gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach Angaben der Enthüllungsplattform in den USA Anklage erhoben worden. Diese sei bisher geheim gehalten worden. Der Fall wirft noch viele Fragen auf.

Staatsanwälte hätten die Existenz der zuvor unter Verschluss gehaltenen Anklage versehentlich in Gerichtsdokumenten in einem anderen Fall enthüllt, erklärte Wikileaks am Donnerstagabend (Ortszeit). Auch die "Washington Post" berichtete über den Fall. Die Zeitung berief sich ebenfalls auf Gerichtsdokumente, die "in keinem Zusammenhang mit Assange" stünden.

Darin wird dem Bericht zufolge ein Richter angehalten, die Anklage unter Verschluss zu halten, da dies "aufgrund der Raffiniertheit des Angeklagten und der öffentlichen Aufmerksamkeit rund um den Fall" am ehesten garantiere, dass die strafrechtliche Verfolgung Assanges vertraulich bleibe. Diese müsse geheim gehalten werden "bis Assange verhaftet ist", heißt es laut der "Washington Post" in dem Dokument.

Anklage "irrtümlich eingereicht"

Ein Sprecher der verantwortlichen Anwaltskanzlei in der US-Stadt Alexandria bei Washington sagte laut dem Bericht, die Anklage sei "irrtümlich eingereicht" worden. Der Name des Wikileaks-Gründers sei "nicht für diese Anklage bestimmt". Nähere Angaben zu den Vorwürfen gegen den 47-Jährigen wurden nicht gemacht.

Assange hält sich seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Er war dorthin geflüchtet, um sich einer Auslieferung nach Schweden und möglicherweise von dort in die USA zu entziehen, nachdem wegen Vorwürfen von Sexualstraftaten in Schweden ein europäischer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt worden war. Dieser ist seit 2017 hinfällig, die britische Polizei hat jedoch erklärt, dass sie Assange beim Verlassen der Botschaft weiterhin festnehmen werde, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen habe. 

Assange befürchtet mögliche Todesstrafe in den USA

Die USA machen den gebürtigen Australier unter anderem dafür verantwortlich, dass über seine Enthüllungsplattform hunderttausende geheime US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht wurden. Assange befürchtet, dass ihm in den USA ein Prozess wegen Geheimnisverrats und womöglich sogar die Todesstrafe drohen könnte.

Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 veröffentlichte Wikileaks von Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei und schadete damit der später gegen Donald Trump unterlegenen Hillary Clinton.

Seit Monaten Spannungen mit Ecuador

Zuletzt hatten sich die Anzeichen gemehrt, dass Ecuador Assange nicht mehr länger in seiner Botschaft beherbergen will. Nach Angaben des ecuadorianischen Anwalts Carlos Poveda will sich Assange der britischen Justiz stellen, sollte sie ihm zusichern, dass er nicht ausgeliefert werde.

In einem Interview mit dem Staatssender Radio Public sagte Außenminister Jose Valencia, es sei nicht abzusehen, dass die britische Seite ihre Haltung ändere. Der Aufenthalt des Wikileaks-Gründers habe bislang sechs Millionen Dollar (5,3 Millionen Euro) gekostet.

hk/sti (dpa, afp, ap, rtr, Washington Post)

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