Wieder Proteste in Moskau für freie Kommunalwahlen | Aktuell Europa | DW | 17.08.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Russland

Wieder Proteste in Moskau für freie Kommunalwahlen

Weil die Opposition keine Genehmigung für eine große Versammlung erhalten hatte, gingen ihre Aktivisten einzeln auf die Straße und hielten Mahnwachen ab. Sie verlangen, dass politische Gefangene freigelassen werden.

Russland Proteste in Moskau (picture-alliance/dpa/G. Grigorov)

Einsamer Widerspruch gegen die Festnahme des Aktivisten Konstantin Kotov

Unter scharfer Beobachtung der Polizei stellten sich einzelne Menschen an Denkmälern in der Moskauer Innenstadt auf, um gegen Justizwillkür in Russland zu demonstrieren (Bild oben). Einen Protestmarsch und eine Massenkundgebung hatten die Moskauer Behörden nicht zugelassen.

Um das Verbot zu umgehen, hatten die Organisatoren ihre Anhänger dazu aufgerufen, nicht zusammen zu demonstrieren, sondern sich einzeln mit einem Protestplakat aufzustellen. Die Polizei ließ sie gewähren.

Russland Proteste gegen undemokratische Wahlen in Moskau (Getty Images/AFP/K. Kudryavtsev)

Die Demo der Kommunistischen Partei war von den Behörden genehmigt worden

Ein Protestzug der Kommunistischen Partei war dagegen genehmigt worden. Schätzungsweise 4000 Menschen nahmen daran teil. Unter ihnen waren viele ältere Menschen, von denen einige sowjetische Flaggen dabei hatten. Obwohl ihre Kandidaten nicht von der Kommunalwahl ausgeschlossen wurden, hatte Parteichef Gennadi Sjuganow zu einer Demonstration für "ehrliche Wahlen" aufgerufen - allerdings getrennt von den Protesten der liberalen Opposition.

Oppositionelle Kandidaten ausgeschlossen

Seit Mitte Juli sind in der russischen Hauptstadt zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den Ausschluss mehrerer Oppositionspolitiker von der Kommunalwahl am 8. September zu protestieren. Die Polizei nahm bei einer großen Kundgebung am vergangenen Wochenende hunderte Menschen fest. Bei nicht genehmigten Protesten Ende Juli gab es sogar fast 1400 Festnahmen. Die Polizei setzte auch Schlagstöcke gegen Demonstranten ein. Menschenrechtler sprachen von unverhältnismäßiger Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten. Auch international war das Verhalten der Sicherheitskräfte kritisiert worden.

Der Kreml verteidigte vor einigen Tagen das Vorgehen der Polizei: Das "entschlossene Handeln der Gesetzeshüter" zur Vermeidung von "Unruhen" sei "absolut gerechtfertigt", sagte der Sprecher von Staatschef Wladimir Putin, Dmitri Peskow.

uh/ml ( dpa, afp)

Video ansehen 03:28

Widerstand gegen Russlands Präsidenten (09.08.2019)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema