Wieder Massenprotest gegen Corona-Regeln
7. August 2021
Das vierte Wochenende in Folge haben landesweit Zehntausende gegen die Verschärfung der Corona-Regeln protestiert. Das Innenministerium sprach von etwa 237.000 Teilnehmern. Es wären damit die bislang größten Demonstrationen seit Beginn der neuen Massenproteste im vergangenen Monat. Am vergangenen Wochenende waren laut Behörden 204.000 Menschen in über 150 Städten auf die Straße gegangen.
Kundgebungen gab es erneut in Paris, aber auch in zahlreichen anderen Städten. In Nizza am Mittelmeer demonstrierten nach einem Bericht des Nachrichtensenders BFMTV zwischen 10.000 und 20.000 Menschen. In der gesamten Region Provence-Alpes-Côte d'Azur nahmen dem Radiosender France Info zufolge bis zu 37.000 Menschen an den Protesten teil. In Lyon setzte die Polizei Tränengas ein, um Aktivisten auseinanderzutreiben.
Verfassungsrat nickt
Das französische Parlament hatte Ende Juli ein Gesetz verabschiedet, das eine Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegekräfte sowie für Feuerwehrleute und andere Rettungskräfte vorsieht. Beschlossen wurden auch strengere Vorschriften zum sogenannten Gesundheitspass. Der von der Opposition angerufene Verfassungsrat billigte die Regelungen am Donnerstag weitestgehend.
Von Montag an muss beim Betreten von Restaurants und Cafés, Gesundheitseinrichtungen und manchen Einkaufszentren sowie auf Messen und Jahrmärkten und bei Fernreisen in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Impfung, eine Genesung oder ein Negativ-Test nachgewiesen werden. Dies galt seit Juli bereits für Kultur- und Freizeiteinrichtungen. In Deutschland ausgestellte Nachweise werden dafür im Allgemeinen akzeptiert.
Angesichts der landesweiten Proteste in Frankreich gegen die Verschärfung der Corona-Regeln ruderte die Regierung in Paris inzwischen leicht zurück. So wurden einige vorgesehene Maßnahmen wieder gelockert. Wie Gesundheitsminister Olivier Véran der Zeitung "Le Parisien" sagte, sollen negative Tests nun 72 Stunden gültig sein - statt der bislang vorgesehenen 48 Stunden. Außerdem sollen neben Antigen- und Schnelltests auch Selbsttests unter medizinischer Aufsicht anerkannt werden.
"Impfpflicht durch die Hintertür"
Während die Regierung argumentiert, nur mit diesen Maßnahmen lasse sich die Corona-Pandemie in Grenzen halten, sprechen Kritiker von einer "Impfpflicht durch die Hintertür". Frankreich steckt derzeit in einer vierten Infektionswelle. Innerhalb einer Woche gab es zuletzt etwa 225 neue Fälle auf 100.000 Einwohner. Aktuell sind rund zwei Drittel aller Franzosen einmal und rund 55 Prozent vollständig geimpft.
jj/haz/kle (dpa, afp, rtr)