Westerwelle bei der Bundeswehr in Kundus
10. Januar 2011
Es ist der erste Besuch in Kundus für Außenminister Guido Westerwelle seit seinem Amtsantritt gewesen. Am Montag (10.01.2011) traf er im Feldlager der Bundeswehr ein, die Reisepläne waren aus Sicherheitsgründen bis zur Ankunft geheimgehalten worden.
Westerwelle lobte das Engagement der deutschen Soldaten und sprach ihnen seinen Dank aus. Der Einsatz am Hindukusch sei gefährlich und entbehrungsreich. "Unser Land ist stolz darauf, was Sie für unsere Freiheit tun", sagte der Minister. Der Politiker besuchte auch den Ehrenhain für die getöteten deutschen Soldaten. "Es geht einem ans Herz, wenn Menschen sterben, die in unserem Auftrag für die Freiheit kämpfen", sagte Westerwelle.
Am Tag zuvor hatte Westerwelle Afghanistan langfristige Hilfe beim Wiederaufbau zugesichert. In Kabul unterschrieb er ein Abkommen, mit dem die Bundesregierung auf Forderungen von 13 Millionen Euro verzichtet. Zugleich bekräftigte er das Ziel, Ende des Jahres mit dem Abzug der ersten deutschen Soldaten zu beginnen. Nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Salmai Rasul zeigte sich Westerwelle zuversichtlich, dass der Bundestag das neue Afghanistan-Mandat mit großer Mehrheit billigen werde.
Westerwelle zuvor in Pakistan
Westerwelle kam in Kabul auch mit Präsident Hamid Karsai zusammen. Zuvor hatte er das Nachbarland Pakistan besucht und dort das Interesse Deutschlands an stabilen Verhältnissen betont. Die Atommacht mit ihren 170 Millionen Einwohnern habe eine "absolute Schlüsselrolle" für die gesamte Region, auch für die Befriedung des Konflikts in Afghanistan. In der Hauptstadt Islamabad war er mit Premierminister Yousaf Raza Gilani zusammengekommen.
Über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr wird das Bundeskabinett vermutlich am Mittwoch (12.01.2011) abschließend beraten. Die Abstimmung im Bundestag ist dann für den 28. Januar geplant. Die Zustimmung gilt als sicher. Im neuen Mandat wird das Jahresende 2011 als Termin für den Beginn des Abzugs der ersten deutschen Soldaten genannt - allerdings nur mit der Einschränkung "soweit die Lage dies erlaubt". Wörtlich heißt es darin: "Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können."
Derzeit sind am Hindukusch etwa 4600 deutsche Soldaten im Einsatz. Das aktuelle Mandat erlaubt die Entsendung von bis zu 5350 Angehörigen der Bundeswehr. Insgesamt sind in Afghanistan noch 150.000 internationale Soldaten stationiert. Seit Beginn des neuen Jahres leitet Deutschland auch im UN-Sicherheitsrat die Koordination der Afghanistan-Beratungen.
Autorin: Annamaria Sigrist/Hajo Felten (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Pia Gram