Wehrbeauftragter moniert Führungsschwächen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat bei der Bundeswehr keine systematischen Verstöße gegen die Menschenwürde und die Grundsätze der inneren Führung festgestellt. Die Bundeswehr sei "gut aufgestellt". Es gebe aber Einzelfälle von nicht hinnehmbaren Ereignissen. Denen müsse man nachgehen, sagte der FDP-Politiker am Dienstag (25.01.2011) bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2010 in Berlin.

Hinweise auf eine Systematik oder eine Struktur dahinter könne er nicht feststellen, sagte Königshaus zu Berichten über Vorfälle und entwürdigende Rituale bei der Armee. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte deshalb angeordnet, Regelverstöße umfassend zu untersuchen.

Mangel an Gespür bei Vorgesetzten

Insbesondere unerfahrenen Vorgesetzten fehle es an "Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden", heißt es in dem 70-seitigen Bericht. Rüde Umgangsformen und herabwürdigende Äußerungen würden oft nicht als unangebracht erkannt. Oftmals gingen beleidigende Äußerungen mit anderen schwerwiegenden Pflichtverletzungen einher.

Als Beispiel nannte der FDP-Politiker schikanöse Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern in Mittenwald, die im Frühjahr 2010 für Aufsehen gesorgt hatten. Der Vorgang mache zweierlei deutlich: Zum einen fehle vielen der beteiligten Soldatinnen und Soldaten das Unrechtsbewusstsein für ihr Handeln. Zum anderen würden damit Defizite bei der Dienstaufsicht sichtbar. Diese Defizite müssten bei der anstehenden Bundeswehrreform beseitigt werden.

Keine Anhaltspunkte für Missstände auf der "Gorch Fock"

Die jüngsten Bundeswehraffären finden im Jahresbericht allerdings keine Erwähnung. Über Missstände auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" und geöffnete Feldpost in Afghanistan hatte Königshaus das Verteidigungsministerium und den Bundestag in der vergangenen Woche schon separat unterrichtet.

Königshaus erklärte, er habe keine Anhaltspunkte dafür, dass etwa auf dem Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" systematisch gegen die Menschenwürde verstoßen worden sei. Ein abschließendes Urteil zu den Vorgängen auf dem Schiff könne er aber noch nicht abgeben. Im Fall der bei einem Sturz vom Mast des Schiffes tödlich verunglückten Offiziersanwärterin kritisierte er die Vorgesetzten dennoch: Er habe Zweifel, ob es gut sei, ungeübte Soldaten sieben oder acht Mal in die Takelage klettern zu lassen.

Bessere Ausrüstung im Einsatz

Weitere Schwerpunkte des Jahresberichts 2010 sind die Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Auslandseinsätze und die Lage im Sanitätsdienst. Er habe "mit Freude" festgestellt, dass es deutliche Verbesserungen bei der Ausrüstung gegeben habe, sagte Königshaus. Dennoch bestünden auch dort weiterhin Probleme.

Königshaus ist seit Mai 2010 Wehrbeauftragter. Damals hatte er den SPD-Politiker Reinhold Robbe abgelöst. Der nun vorgelegte Jahresbericht ist der erste des FDP-Politikers. Grundlage dafür sind Eindrücke von Truppenbesuchen und schriftliche Mitteilungen von Soldaten über Missstände.

Autoren: Herbert Peckmann (dpa, afp, rtr, dapd)
Redaktion: Thomas Grimmer