Weg frei für eine neue Regierung in Nordirland | Aktuell Europa | DW | 10.01.2020
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Nordirland

Weg frei für eine neue Regierung in Nordirland

Die Parteien in Nordirland haben sich auf die erneute Bildung einer gemeinsamen Regierung verständigt. Damit ist die dreijährige Blockade der Rivalen Sinn Fein und DUP beendet.

Großbritannien Belfast | irischer Außenminister Simon Coveney und britischer Nordirlandminister Julian Smith geben Erklärung ab (picture-alliance/PA Wire/N. Carson)

Der irische Außenminister Simon Coveney (links) und der britische Staatssekretär für Nordirland Julian Smith

Nach drei Jahren ohne Selbstverwaltung haben sich die beiden großen Parteien in Nordirland auf die Bildung einer Regionalregierung geeinigt. Nach der protestantisch-loyalistischen DUP stimmte auch die katholisch-republikanische Sinn Fein einem Kompromissvorschlag zu, den London und Dublin tags zuvor vorgelegt hatten. Der Plan sieht erhebliche Finanzhilfen für die wirtschaftlich rückständige Region vor.

Parlament will tagen

An diesem Samstag will erstmals seit drei Jahren wieder das Parlament in Nordirland zusammenkommen, wie die Chefin der pro-britischen DUP, Arlene Foster, mitteilte. Die Abgeordneten wollen das ganze Wochenende tagen. Dabei soll möglichst auch schon der neue Regierungschef gewählt werden.  

Nur wenn die jeweils größten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern an einem Strang ziehen, kann eine Regierung gebildet werden und das Parlament zusammentreten. Das wurde im Friedensabkommen für die ehemalige Bürgerkriegsregion festgelegt.

Die Koalition zwischen DUP und Sinn Fein war 2017 im Streit um ein aus dem Ruder gelaufenes Förderprogramm für erneuerbare Energien geplatzt. Seither wurden alle Entscheidungen für Nordirland in London getroffen.

Die Gesellschaft ist tief gespalten

Nordirland ist Teil des Vereinigten Königreichs. Die Gesellschaft dort ist aber tief gespalten in Protestanten, die sich als Briten verstehen, und Katholiken, die sich als Iren definieren und eine Vereinigung des Landesteils mit der Republik Irland fordern. Drei Jahrzehnte lang lieferten sich militante Gruppen auf beiden Seiten sowie Polizei und das britische Militär einen erbitterten Bürgerkrieg mit Tausenden Toten, der erst 1998 endete. Unter anderem wegen des geplanten EU-Austritts Großbritanniens wuchsen die Spannungen in Nordirland zuletzt wieder.

pg/jj (dpa, rtr, afp)

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