Wechsel an der Spitze Kroatiens | Aktuell Europa | DW | 05.01.2020
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Präsidentschaftswahl

Wechsel an der Spitze Kroatiens

Der Sozialdemokrat Zoran Milanovic wird neuer Präsident Kroatiens. In der Stichwahl setzte er sich gegen die konservative Amtsinhaberin Kolinda Grabar-Kitarovic durch.

Nach Angaben der Wahlkommission kam Milanovic (Artikelbild, rechts) auf knapp 53 Prozent der Stimmen, Grabar-Kitarovic auf etwas mehr als 47 Prozent. Damit fällt der Sieg des Sozialdemokraten deutlicher aus als Umfragen kurz vor der Wahl vorhergesagt hatten.

Schon in der ersten Runde der Präsidentenwahl vor zwei Wochen lag Milanovic vorn - wenn auch nur knapp. Grabar-Kitarovics Plan, Stimmen aus der Anhängerschaft des ultra-rechten Volksliedmusikers Miroslav Skoro zu gewinnen, ging offensichtlich nicht auf.

Aus der Politik-Pause ins höchste Amt

Für Milanovic wird es das zweite Spitzenamt: Von 2011 bis 2016 war der damalige Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Kroatiens (SDP) bereits Ministerpräsident des Landes. In seine Amtszeit fiel unter anderem die Flüchtlingskrise des Jahres 2015. Mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban lieferte sich Milanovic bissige Wortgefechte, als dieser einen Zaun an der Grenze zu Serbien hochzog und damit den Flüchtlingsstrom nach Kroatien umleitete.

Kroatien Präsidentschaftswahl 2020 | Kolinda Grabar Kitarovic (picture-alliance/PIXSELL/R. Anic)

Wahlverliererin Kolinda Grabar-Kitarovic (Mitte): Was bedeutet ihre Niederlage für die Parlamentswahl?

Ende 2015 verloren die Sozialdemokraten die Parlamentswahl, die konservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) kehrte an die Macht zurück. Milanovic legte auch den SDP-Vorsitz nieder und kehrte bis zu seiner Präsidentschaftskandidatur der aktiven Politik den Rücken.

Das Staatsoberhaupt hat in Kroatien vor allem zeremonielle Befugnisse, da die Regierungsgeschäfte vom Ministerpräsidenten geführt werden.

Vorzeichen für die Parlamentswahl?

Die Wahl gilt auch als Indikator für die Stärke des rechten und linken Lagers vor den Parlamentswahlen in der zweiten Jahreshälfte. Die Niederlage von Grabar-Kirtarovic dürfte in der HDZ, der sie angehört und die sie im Wahlkampf unterstützt hatte, Nervösität und Richtungsdebatten auslösen.

Kroatien, das jüngste EU-Mitglied, übernahm zur Jahreswende den Ratsvorsitz in der Europäischen Union.

fab/AR/hk/wa (dpa, afp)

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