Weber zum EVP-Spitzenkandidaten für Europawahl gewählt | Aktuell Europa | DW | 08.11.2018
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Europapolitik

Weber zum EVP-Spitzenkandidaten für Europawahl gewählt

Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen? Auf einem Kongress in Helsinki entschieden sich mehr als 700 Delegierte mit klarer Mehrheit für den Deutschen Manfred Weber.

Mit diesem Votum steigen die Chancen des CSU-Politikers, zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt zu werden. Manfred Weber erhielt in Helsinki nach Angaben aus Parteikreisen rund 79 Prozent der Delegiertenstimmen der Europäischen Volkspartei. Im Rennen um das EU-Spitzenamt in Brüssel wird der 46-Jährige Gegenspieler des Sozialdemokraten Frans Timmermans, der ebenfalls Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden möchte.

Weber setzte sich innerhalb seiner Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, zunächst gegen den ehemaligen finnischen Regierungschef Alexander Stubb durch, der auf 20 Prozent kam. In seiner Bewerbungsrede präsentierte sich Weber, derzeit Fraktionschef der EVP im Europaparlament, als mitfühlender Konservativer. "Ich träume von einem Europa, das niemanden abhängt und wo wir härter arbeiten, um bessere Lebensbedingungen für alle Europäer zu schaffen", erklärte Weber. Als seine großen Themen nannte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Schutz der Außengrenzen und europäischer Werte, aber auch den Traum, dass Europäer als erste eine Heilung für Krebs finden. "Für uns bei der EVP ist jeder Mensch wichtig", meinte Weber.

Ob Weber tatsächlich EU-Kommissionspräsident wird, hängt von zwei Faktoren ab: Er müsste bei der Europawahl Ende Mai 2019 ein gutes Ergebnis für die EVP einfahren, so dass sie wie bisher die größte Fraktion im Europaparlament stellt. Zum zweiten braucht er die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben.

Wichtigster Posten in der EU

Das Amt gilt als das wichtigste in der EU. Die Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Die Riesenbehörde beschäftigt 32.000 Menschen. Der erste und einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals allerdings für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Gemeinschaft.

kle/sti (dpa, afp)

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