Duldung für Cannabis-Legalisierung

Das Justizministerium in Washington erklärte, es werde entsprechende gesetzliche Regelungen in den US-Bundesstaaten nicht anzufechten. Damit können Colorado und Washington (der Bundesstaat im Nordwesten, nicht die Hauptstadtregion) den Konsum der Droge für alle Bürger über 21 Jahren freigeben, ohne Probleme mit Bundesbehörden befürchten zu müssen.

Bei Volksabstimmungen in den beiden Bundesstaaten hatte sich im November jeweils eine Mehrheit der Bürger für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Danach darf in Colorado und in Washington jeder Erwachsene eine gewisse Menge Marihuana besitzen und Cannabis-Pflanzen im bestimmten Umfang auch anbauen. Gleichzeitig soll der "Joint" besteuert werden. Nach US-Bundesgesetzen ist Marihuana eine illegale Droge; Anbau und Genuss sind verboten. Zahlreiche Staaten machen bereits seit Jahren eine Ausnahme für medizinische Zwecke. In Kalifornien war 2010 der Versuch gescheitert, Marihuana zu legalisieren.

In seiner Erklärung betonte das US-Justizministerium, es erwarte von den Gouverneuren in Colorado und Washington, dass "strenge Regeln" eingehalten würden, damit Cannabis nicht in die Hände krimineller Banden oder Minderjähriger gerate. Die zuständigen Behörden in den beiden Bundesstaaten sicherten zu, sie würden gegen alle Personen vorgehen, die die Droge an Kinder verkauften, sie auf öffentlichem Gebiet anbauten oder zu Handelszwecken über die Bundesstaats- oder Staatsgrenzen schafften.

Die Initiatoren der Volksabstimmungen bezeichneten die Erklärung des Justizministeriums als "wichtigen und historischen Schritt hin zum Ende der Marihuana-Prohibition".

Ende Juli hatte die Abgeordnetenkammer in Uruguay mit der Entscheidung, den Anbau und Verkauf von Marihuana zu legalisieren, für Aufsehen gesorgt. Wenn auch der Senat in Montevideo zustimmt, wäre das lateinamerikanische Land der weltweit erste Staat, der einen solchen Schritt unternimmt.

Marihuana ist eine sogenannte psychoaktive Droge, die auf das Zentralnervensystem wirkt. Hinsichtlich der gesundheitlichen Auswirkungen des Konsums gibt es in der Wissenschaft unterschiedliche Auffassungen.

wl/nem (dpa,afp)