Was wird aus Trump nach Trump?

Eine Woche ist es nun her, dass die US-Amerikaner zur Wahl gegangen sind und Joe Biden, den früheren demokratischen Vizepräsidenten zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt haben. Und zwei Monate vor den Inaugurationsfeiern hat Biden seine neue Rolle bereits angenommen: Gespräche mit Gesundheitsexperten, um einen Anti-Corona-Plan zu besprechen, Telefonate mit Regierungschefs in London, Berlin und Paris.

Doch wie geht es weiter mit dem aktuellen Amtsinhaber, der weiterhin gar nicht daran denkt, öffentlich einzugestehen, dass er die Wahl verloren hat? Glaubt man nicht an eine völlig überraschende Wendung, aber bei diesem Präsidenten weiß man nie, ist die Zeit des Donald Trump im Weißen Haus am 20. Januar 2021 abgelaufen. Und was dann?

Ein Berg Schulden

Mancher Beobachter vermutet, dass die Zähigkeit, mit der Trump an der Präsidentschaft festhält - bis hin zu Versuchen, zuerst den Wahlprozess und danach die Auszählung zu behindern - einen bestimmten Grund hat: Ohne Amt würde er seine Immunität verlieren. "Das Amt ist es, was ihn vor Gefängnis und Armenhaus bewahrt", sagte der Historiker Timothy Snyder dem Magazin "The New Yorker" vor der Wahl.    

Im September meldete die "New York Times", Trump habe Schulden in Höhe von über 400 Millionen Dollar (umgerechnet 340 Millionen Euro) - einen großen Teil davon bei der Deutschen Bank - und dass diese Summe innerhalb der nächsten vier Jahre fällig sei.

Noch wenige Tage vor der US-Wahl sagten Deutsche-Bank-Manager der Nachrichtenagentur Reuters, eine Niederlage Trumps würde es der Bank leichter machen, eine Rückzahlung der Kredite zu erreichen, die auf Trump persönlich ausgestellt wurden - gegebenenfalls mit einer Zwangsvollstreckung.

Die Deutsche Bank steht wegen fragwürdiger Praktiken ohnehin im Scheinwerferlicht. Die zitierten Manager von Trumps langjähriger Hausbank sagten denn auch, eine Niederlage würde die Möglichkeit eröffnen, Trumps Konten zu schließen und eine Geschäftsbeziehung zu beenden, die dem Finanzinstitut anhaltend schlechte Presse und ungewollte Aufmerksamkeit von politischer Seite eingebracht hat. Die Deutsche Bank wollte sich nicht zur Natur der Beziehungen zu Trump äußern, nachdem Biden nun gewählter Präsident ist.

Im Rahmen einer Steuerprüfung steht Trump außerdem eine Forderung nach Rückgabe einer Steuerrückzahlung ins Haus. Dabei geht es um 72 Millionen Dollar, die er 2010 für angebliche Verluste in Höhe von 1,4 Milliarden Dollar aus den Jahren 2008 und 2009 zurückbekommen hatte.

Die Geschäfte der Familie

Der Präsident ist weiterhin Besitzer von mehr als 500 Unternehmen, zu denen Hotels, Resorts und Golf Clubs gehören, und er hat daraus während seiner Präsidentschaft durchaus keinen Hehl gemacht. Zwar liegt das laufende Management dieses The Trump Organization genannten Konglomerats bei Trumps Söhnen, seit er das Amt übernommen hat. Allerdings hat er weiterhin Zugriff auf die Konten. Demokraten im Kongress sahen darin stets einen Interessenkonflikt und warfen Trump vor, er lasse es zu, dass potenzielle Geschäfte seine Außenpolitik beeinflussen könnten, und er würde das Amt des Präsidenten für seinen persönlichen finanziellen Gewinn nützen.

Tatsächlich wurde bekannt, dass Lobbygruppen, die sich um Trumps Aufmerksamkeit bemühten, in seinen Hotels abstiegen und ein chinesisches Staatsunternehmen einen mehrere Millionen Dollar schweren Auftrag zum Bau eines Trump-Golfplatzes in den Vereinigten Arabischen Emiraten erhielt, als der Handelskrieg zwischen den USA und China bereits im vollen Gange war.

Als Ex-Präsident könnte Trump wieder eine aktivere Rolle in dem Konzern übernehmen, der seinen Namen trägt. Allerdings ist das Konglomerat vor allem mit Immobilien und Hotels befasst, und das Business-Magazin "Forbes" mutmaßte, die Corona-Krise habe The Trump Organization möglicherweise  schwer getroffen. Der Wert der Gruppe fiel "Forbes" zufolge zwischen dem 1. und dem 18. März 2020 um rund eine Milliarde Dollar auf 2,1 Milliarden Dollar.

Während zudem die Präsidentschaft Trump in gewisser Weise Marketingchancen für seine Unternehmen geboten haben mag, schadete sie der Marke Trump in anderer Hinsicht. Das Immobilienportal "City Realty" hat berechnet, dass die Preise für Gebäude im Besitz Trumps in New York, wo er als ausgesprochen unbeliebt gilt, in den vergangenen vier Jahren um 25 Prozent gefallen sind. Bei einigen Appartementhäusern wurde der Name Trump demnach von der Fassade entfernt.

"Die Geschäfte des Familienkonzerns mit Immobilien und Hotels könnten zurückgehen", sagte der Journalist und Trump-Biograf Michael D'Antonio der DW. "Das ist ein sehr schwieriges Business, und die Marke hat im Luxussegment gelitten."

Eine Welle von Klagen

Eine Bestimmung des US-Justizministeriums aus dem Jahr 1973 - als der Watergate-Skandal Präsident Richard Nixon zu Fall brachte - legt fest, dass Gerichte amtierende Präsidenten nicht belangen dürfen. Hat er das Weiße Haus aber endgültig verlassen, verliert Trump diese Immunität durch das Präsidentenamt und wird sich dann einer Lawine von Anzeigen gegenübersehen, die sich im Laufe der vergangenen vier Jahre aufgebaut hat.

Im Bundesstaat New York sind sowohl zivil- als auch strafrechtliche Ermittlungen zu Trumps Geschäftspraktiken im Gang. Der Präsident sieht sich außerdem Anzeigen von Frauen gegenüber, die ihm sexuellen Missbrauch vorwerfen. Auch könnte ein Skandal um Schweigegeld-Zahlungen auf Trump zurückfallen, der 2019 bereits seinen früheren Anwalt Michael Cohen hinter Gitter brachte. Dem Urteil zufolge hatte Cohen gegen Wahlkampf-Vorschriften verstoßen, als er zwei Frauen dafür bezahlte, Stillschweigen über eine Affäre mit Trump zu wahren, als der republikanischer Präsidentschaftskandidat war. Cohen sagte seinerzeit aus, Trump habe ihn beauftragt zu zahlen.

Es ist denkbar, dass Trump verfassungsmäßige Rechte des Präsidenten zur Begnadigung nutzt, bevor er sein Amt aufgibt. Allerdings hat noch kein Präsident vor ihm versucht, sich selbst zu begnadigen, und es ist unklar, ob ein solcher Schritt juristisch Bestand hätte.

Im Übrigen könnte auch ein Präsident Biden Trump begnadigen, so wie es US-Präsident Gerald Ford 1974 mit Nixon nach dessen Rücktritt hielt.

So oder so hat aber der US-Präsident lediglich das Recht, eine Begnadigung in Fällen nach Bundesrecht auszusprechen. Auf Ebene der einzelnen US-Staaten würde Trump also keinen Schutz vor juristischer Verfolgung genießen, sobald er nicht mehr im Amt ist. Die Zeit wird zeigen, was das konkret bedeutet.

"Sein Leben lang ist er juristisch immer irgendwie davongekommen", sagt Trump-Biograf D'Antonio. "Er hat es immer wieder geschafft, sich aus Klagen herauszuwinden oder so wenig wie möglich zu zahlen, wenn die Justiz ihn doch erwischt hat."

Trump-TV

Es gibt Leute, wie den früheren Stabschef des Weißen Hauses Mick Mulvaney, die wissen wollen, dass Trump in der Politik bleiben und den Blick auf eine Revanche gegen Biden in vier Jahren richten werde. Aber viele andere glauben, er habe anderes im Sinn.

"Wenn man ihn beim Wahlkampf beobachtet hat und sehen konnte, wie munter er da wurde und welche Energie er aus seinen öffentlichen Auftritten gezogen hat, dann ist doch ziemlich naheliegend, was er tun wird", sagt D'Antonio, der einige Zeit im Weißen Haus zugebracht und Trump für seine Bücher interviewt hat. "Ich würde davon ausgehen, dass wir ihn ständig im Fernsehen erleben werden."

Biograf D'Antonio und andere spekulieren, Trump werde auf seine Medienaffinität setzen und sich mit einem konservativen Sender zusammentun oder womöglich seinen eigenen gründen. Das hatte er schon 2016 für den Fall angedeutet, dass er die Wahl verlieren sollte. Dem Magazin "Business Insider" zufolge hat sein engster Berater und Schwiegersohn Jared Kushner ihm eine solche Variante "angepriesen".

Ein Trump-geführter Kanal könnte noch weiter rechts stehen als der derzeitige Liebling der Konservativen Fox News. Früher einmal Sprachrohr des Präsidenten, ist es in den letzten Monaten zu wachsenden Spannungen zwischen Trump und dem Sender gekommen. Nicht zuletzt sei Trump außer sich, heißt es, dass Fox News jetzt so wenig unternehme, um die Legitimität des Siegs von Biden in Frage zu stellen.

Übersetzt aus dem Englischen von Andreas Rostek-Buetti