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Was bringen die Washingtoner Nahostgespräche?

2. September 2010

Warum die Hamas die Nahost-Friedensgespräche ablehnt +++ Obamas Nahostpolitik auf dem Prüfstand +++ Israel-Lobbygruppen in den USA

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Ägyptens Präsident Mubarak, Israels Premierminister Netanyahu, US-Präsident Barack Obama, Palästinenserpräsident Abbas und der jordanische König Abdullah (von links nach rechts) am 1. September 2010 in Washington (Foto:AP)
Ägyptens Präsident Mubarak, Israels Premier Netanyahu, US-Präsident Obama, Palästinenser-Präsident Abbas und der jordanische König Abdullah (von li. nach re.) am 1. September 2010 in WashingtonBild: AP

Bei den Friedensverhandlungen in Washington haben Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach vielen Monaten wieder direkt miteinander geredet. Es gab allerdings im Vorfeld eine ganze Reihe von Menschen, die die Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen abgelehnt haben. Die Hamas im Gazastreifen gehört dazu. Zu oft, sagt sie, hätten die USA Versprechen gemacht, die sie dann nicht gehalten haben.

Naher Osten weniger wichtig für Obama

Barack Obama hatte bereits in seinem Wahlkampf betont, dass die Lösung des Dauerkonflikts im Nahen Osten zu seinen Prioritäten als US-Präsident zählen würde. Doch seit seinem Amtsantritt ist nicht viel passiert, und das Vertrauen in Obama als Friedensstifter schwindet. Welche Rolle spielt der Nahostfriedensprozess überhaupt noch in der US-Außenpolitik?

Israels Lobbyisten in den USA

Ganz gleich, ob die Konfliktparteien im Nahostfriedensprozess gerade verhandeln oder ob - wie in den vergangenen beiden Jahren - Funkstille herrscht zwischen Israelis und Palästinensern: Hinter den Kulissen mischen mächtige Lobbygruppen mit. Und das vor allem in den USA. Verbände wie das 'American Israel Public Affairs Committee' (AIPAC) mit rund 100.000 Mitgliedern versuchen, die Entscheidungsträger in Regierung und Parlament in ihrem Sinn zu beeinflussen.

Redaktion: Thomas Kohlmann