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Waffenruhe für Berg-Karabach vereinbart

5. April 2016

Werden die Waffen in Berg-Karabach in Kürze schweigen? Das Verteidigungsministerium des abtrünnigen Kaukasusgebiets teilte mit, man habe befohlen, das Feuer einzustellen. Die Regierung Aserbaidschans bestätigte dies nun.

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Militärs packen in der Konfliktzone Berg-Karabach Granaten auspacken (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/A. Yesayants

Im Konflikt um die Kaukasusregion Berg-Karabach ist am Dienstag eine Waffenruhe vereinbart worden. Die Regierung in Aserbaidschan bestätigte am Mittag Angaben des Verteidigungsministeriums von Berg-Karabach, wonach beide Seiten nunmehr eine Feuerpause einhalten wollten. Die eigenen Streitkräfte hätten die Anweisung erhalten, nicht mehr zu schießen und die Waffenruhe umzusetzen, erklärte das Verteidigungsministerium des abtrünnigen Gebiets. Der Präsident Aserbaidschans, Ilham Aliyew, bekräftigte unterdessen seine Bereitschaft zur Waffenruhe.

Kurz zuvor hatte das Verteidigungsministerium in Baku mitgeteilt, dass bei den Kämpfen an der Grenze zu dem Kaukasusgebiet Berg-Karabach binnen zwei Tagen 16 Soldaten aus Aserbaidschan getötet worden seien. Damit stieg die Opferzahl seit Beginn der Kämpfe am Freitagabend auf 64 an. Die Regierung in Baku warf Armenien vor, die aserbaidschanischen Stellungen mit Artillerie und Maschinengewehren zu beschießen. Das Verteidigungsministerium von Berg-Karabach erklärte seinerseits, Aserbaidschan habe "seine Aggression während der Nacht" fortgesetzt und im Südteil der Front Raketenwerfer eingesetzt.

Armenien hatte noch am Montag Aserbaidschan vor einer weiteren Eskalation der Lage gewarnt. Dies könne "unvorhersehbare und unumkehrbare Folgen haben - bis hin zu einem ausgewachsenen Krieg", sagte Präsident Sersch Sargsjan in der Hauptstadt Eriwan. Armenien warf Aserbaidschan einen Drohnenangriff auf einen Bus vor. Dabei seien fünf Menschen ums Leben gekommen, teilte am Montagabend das Verteidigungsministerium in Eriwan mit. Nach Medienberichten soll sich der Zwischenfall etwa 60 Kilometer nördlich der Provinzhauptstadt Stepanakert ereignet haben.

Internationale Friedensappelle

Der seit langem schwelende Konflikt zwischen Aserbaidschan und der von Armenien unterstützten abtrünnigen Region Berg-Karabach war am Freitag eskaliert. Russland und der Westen haben beide Konfliktparteien zur Deeskalation und zur Einstellung der Kämpfe aufgerufen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow bei einem Telefonat über die angespannte Lage. Die Ressortchefs seien sich einig, dass die Kämpfe sofort beendet werden müssen, teilte das Außenamt in Berlin mit. Lawrow sprach zudem mit US-Außenminister John Kerry. Die Lage sei besorgniserregend, sagte Lawrow nach Angaben des Außenamts in Moskau.

Nach dem jüngsten Gewaltausbruch läuft die Krisendiplomatie auf Hochtouren. An diesem Dienstag will die sogenannte Minsk-Gruppe in Wien zusammenkommen, die sich seit Jahren für eine Lösung des Konflikts um die mehrheitlich armenische Region einsetzt. Ihr gehören Russland, die USA, Frankreich sowie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an.

Diverse Gesprächsinitiativen

Zudem wird Armeniens Präsident Sargsjan an diesem Mittwoch bei Kanzlerin Angela Merkel erwartet. In der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku wollen am Donnerstag Russlands Außenminister Lawrow und sein iranischer Kollege Mohammed Dschawad Sarif mit der Führung der Ex-Sowjetrepublik sprechen. Russland ist der engste Verbündete des christlich geprägten Armeniens und hat Tausende Soldaten in der Südkaukasusrepublik stationiert. Aserbaidschan wird wiederum vom NATO-Mitglied Türkei unterstützt. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte am Dienstag dem muslimisch geprägten Land die Unterstützung der Türkei in dem wieder aufgeflammten Konflikt zu.

Aserbaidschan wirft Armenien vor, die Region Berg-Karabach und angrenzende Gebiete seit einem Krieg Anfang der 1990er Jahre besetzt zu halten. Die Regierung in Baku sieht darin einen Völkerrechtsbruch. Die überwiegend von Armeniern bewohnte Region hatte sich damals von der Führung in Baku unabhängig erklärt. Dies wird jedoch international nicht anerkannt. Seit 1994 gilt ein Waffenstillstand, der aber immer wieder gebrochen wird. Friedensverhandlungen unter Vermittlung der OSZE stocken seit Jahren.

kle/ml (afp, rtre, dpa)