Vorläufiges Aus für chinesischen TV-Sender CGTN in Deutschland | Aktuell Welt | DW | 12.02.2021
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Medien und Politik

Vorläufiges Aus für chinesischen TV-Sender CGTN in Deutschland

Nur noch ein Standbild gibt es beim staatlichen chinesischen Auslandssender CGTN im deutschen Kabelfernsehen zu sehen. Grund ist ein Streit zwischen Großbritannien und China. Und ein europäisches Abkommen.

Material aus dem CGTN-Archiv auf einem Computerbildschirm

Im Internet ist CGTN noch erreichbar

Der englischsprachige Fernsehsender China Global Television Network (CGTN) wird nach dem Entzug der Sendelizenz in Großbritannien auch in Deutschland nicht mehr per Kabelempfang ausgestrahlt. Da der britische Regulierer Ofcom die Lizenz entzogen habe, dürfe das Programm einem europäischen Abkommen zufolge auch in der Bundesrepublik nicht mehr verbreitet werden, sagte ein Sprecher der Landesmedienanstalt NRW, der Aufsichtsbehörde des privaten Rundfunks im westlichen Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Nur in Teilen Deutschlands per Kabel-TV

Ein Sprecher der Kabel-Firma Vodafone sagte, das Unternehmen habe den Sender neben Nordrhein-Westfalen ausschließlich in den Bundesländern Hessen und Baden-Württemberg verbreitet. Zurzeit kläre Vodafone die rechtliche Situation. Die Ausstrahlung sei deshalb "pausiert", auf dem Programmplatz sei ein Standbild zu sehen.

Die britische Medienaufsicht Ofcom hatte CGTN Anfang Februar die Sendelizenz entzogen und dies mit politischem Einfluss begründet. Der Sender werde letztlich von der Kommunistischen Partei kontrolliert, was nach britischem Recht unzulässig sei.

China hatte dann am Donnerstag dem britischen Sender BBC die Lizenz entzogen. BBC World News habe in Berichten über die Volksrepublik ernsthafte Verstöße gegen die Vorschriften des Landes begangen. Zwischen beiden Staaten herrscht Streit wegen des Vorgehens gegen die Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone und früheren britischen Kronkolonie Hongkong.

ust/pg (rtr, dpa)

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