Von der Leyen weiter auf Kandidatensuche | Aktuell Europa | DW | 06.11.2019
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EU-Kommission

Von der Leyen weiter auf Kandidatensuche

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin müht sich weiter, ihre Kommission zu vervollständigen. Ursula von der Leyen bittet die Briten, einen Kandidaten zu benennen. Bei den Rumänen wurde sie derweil fündig.

Zur Komplettierung ihres Teams hat die designierte EU-Kommissionschefin die möglichst rasche Nominierung eines britischen EU-Kommissars angemahnt. Ursula von der Leyen habe Premier Boris Johnson in einem Brief darum gebeten, so schnell wie möglich einen oder mehrere Namen vorzuschlagen, sagte ihre Sprecherin Dana Spinant in Brüssel. Sie habe Johnson zudem ermutigt, eine Frau zu nominieren. Ziel sei noch immer eine geschlechterausgewogene Kommission. Die Ernennung sei wichtig, damit das europäische Parlament noch im November dem neuen EU-Kommissionsteam zustimmen könne.

Von der Leyen hält laut ihrer Sprecherin daran fest, zum 1. Dezember zu beginnen. Ursprünglich hatte die CDU-Politikerin die Nachfolge des scheidenden EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker bereits am 1. November antreten sollen, scheiterte aber mit mehreren der von ihr vorgeschlagenen Kommissare.

Die Nominierung eines britischen EU-Kommissars stand zunächst nicht mehr zur Debatte, wurde aber notwendig, weil der EU-Austritt des Vereinigten Köngireichs verschoben wurde - wieder einmal. Eigentlich hatte Großbritannien die Staatengemeinschaft spätestens am 31. Oktober verlassen sollen, neuer Stichtag ist der 31. Januar. Denkbar wäre, dass der derzeitige britische EU-Kommissar Julian King erneut nominiert wird.

Rumänische Politikerin nominiert

Bei der Besetzung des den Rumänen zustehenden EU-Kommissarspostens fand sich derweil eine Lösung. Von der Leyen nominierte die Europaabgeordnete Adina Valean für ihr Team, wie ein Sprecher von der Leyens in Brüssel mitteilte. Zuvor hatte die CDU-Politikerin Gespräche mit beiden rumänischen Kandidaten geführt, die Rumäniens neuer Ministerpräsident, Ludovic Orban, vorgeschlagen hatte. Neben Valean stand der Europaabgeordnete Siegfried Muresan zur Wah. Beide sind Mitglieder von Orbans National-Liberaler Partei PNL, die zum Dachverband der europäischen Christdemokraten, EVP, gehört. 

Valean soll in der neuen EU-Kommission für das Verkehrsportfolio zuständig sein. Derzeit ist sie Vorsitzende des Industrie-Ausschusses im Europaparlament. Die vorherige Kandidatin Rumäniens, Rovana Plumb, war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden.

Frankreich und Ungarn haben bereits nachnomminiert

Nach dem Scheitern seiner ursprünglichen EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereits am 24. Oktober einen neuen Vorschlag für die EU-Kommssion gemacht. Der frühere Finanzminister und heutige Manager Thierry Breton soll EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt werden. Seitdem scheinen sich die Wogen im Streit zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und von der Leyen etwas geglättet zu haben.

Auch Ungarn hat inzwischen einen neuen Kandidaten vorgeschlagen, den Diplomaten Oliver Varhelyi. Der 47-Jährige ist bisher als ständiger Vertreter die Interessen seines Landes bei der EU und gilt als Brüssel-Insider. Viktor Orbans erste Wahl, Laszlo Trocsanyi, war, wie die Rumänien Plumb, wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten beanstandet worden. 

qu/ml (dpa, rtr)

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