Von der Leyen steht zu höherem Wehretat
12. April 2019
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass die USA auch künftig ihre Führungsrolle beim internationalen Militäreinsatz in Afghanistan ausüben werden. Der kommissarische Verteidigungsminister Patrick Shanahan habe ihr versichert, dass die Vereinigten Staaten mit einem "substanziellen" Truppenumfang in dem Land präsent bleiben würden, sagte von der Leyen nach einem Treffen mit ihrem US-Kollegen.
Dies sei auch insofern wichtig, als damit auch die Bundeswehr und andere internationale Truppenverbände ihre bisherigen Aufgaben in Afghanistan weiterhin wahrnehmen könnten. Die USA hatten in einer signifikanten Änderung ihrer Politik im vergangenen Sommer direkte Gespräche mit den Taliban begonnen. Nach mehreren Runden meldeten beide Seiten Fortschritte.
Es gab in den vergangenen Monaten aber Befürchtungen, dass es wegen des Interesses von US-Präsident Donald Trump an einem raschen Truppenabzug aus Afghanistan zu einem übereilten Abkommen kommen könnte. Ein Rückzug eines großen Teils der US-Soldaten hätte auch Folgen für die anderen Länder, die sich am NATO-Einsatz beteiligen - darunter Deutschland. Zuletzt waren die Ankündigungen von der US-Regierung aber relativiert worden.
Von der Leyen hatte sich vor ihrem Gespräch mit Shanahan zu den umstrittenen Verteidigungsausgaben geäußert. "Wir wissen, dass Deutschland mehr machen muss", sagte die Ministerin vor Journalisten in Washington. Zugleich verwies sie darauf, dass das deutsche Verteidigungsbudget seit sechs Jahren steige. Die CDU-Politikerin bekannte sich zudem zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel, auf das sich die NATO-Staaten 2014 geeinigt hatten:
Demnach soll jedes Land mindestens zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in den Wehrbereich stecken. Diese Vereinbarung wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung der USA haben sich damals alle NATO-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.
Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen. Die Ministerin kündigte in Washington an, dass Deutschland im Jahr 2024 die 1,5-Prozent-Marke erreichen werde. "Und danach werden wir uns in Richtung der zwei Prozent bewegen."
uh/pg (afp, dpa)