Von der Leyen sagt Irak weitere Hilfe im Kampf gegen IS zu | Aktuell Nahost | DW | 26.10.2015
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Aktuell Nahost

Von der Leyen sagt Irak weitere Hilfe im Kampf gegen IS zu

Am Luftkrieg gegen die IS-Miliz nimmt Deutschland nicht teil. Die Bundeswehr unterstützt die IS-Gegner im Irak aber mit Waffenlieferungen. Die Hilfe werde weitergehen, versichert Verteidigungsministerin von der Leyen.

Verteidigungsministerin von der Leyen mit Iraks Premier al-Abadi (Foto: dpa)

Verteidigungsministerin von der Leyen mit Iraks Premier al-Abadi

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat im Irak weitere deutsche Militärhilfe für den Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) angekündigt. "Es ist unser gemeinsames Interesse, den IS zu bezwingen", sagte die CDU-Politikerin nach Gesprächen mit der irakischen Zentralregierung in Bagdad. Die bisher geleistete Unterstützung solle auch 2016 fortgesetzt werden.

ABC-Schutzanzüge für Bagdad

Sie wolle prüfen, ob es in Deutschland "bestimmte Stärken" gebe, "mit denen wir den Irak - die Regierung in Bagdad - gezielt unterstützen können", teilte von der Leyen mit. Was damit gemeint sein könnte, blieb offen. Konkret kündigte die Ministerin die Lieferung von 3000 ABC-Schutzanzügen und von weiterem Sanitätsmaterial an Bagdad an. Deutschland sei "im Rahmen der Allianz gegen den Terror ein verlässlicher Partner", betonte von der Leyen. Die irakische Zentralregierung erhält von Deutschland bisher keine Waffen, sondern nur Militärausrüstung.

Bundeswehrsoldaten bilden in Erbil kurdische Peschmerga-Kämpfer aus (Foto: dpa)

Bundeswehrsoldaten bilden in Erbil kurdische Peschmerga-Kämpfer aus

4700 Kämpfer ausgebildet

An die Kurden im Nordirak hat die Bundeswehr dagegen unter anderem 1000 Panzerabwehrraketen und 20.000 Sturmgewehre geliefert. In der regionalen Hauptstadt Erbil beteiligt sich die Bundeswehr an der Ausbildung kurdischer und anderer einheimischer Kämpfer, die gegen den IS vorgehen.

Rund 4700 kurdische Soldaten sowie Kämpfer der religiösen Minderheiten der Jesiden und der Kakai wurden bereits ausgebildet. Derzeit sind 95 deutsche Soldaten im Nordirak im Einsatz. Von der Leyen will sie am Dienstag besuchen.

Machtkampf unter Kurden

Vorgesehen ist auch ein Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani, der in einen heftigen Machtkampf verwickelt ist. Er hält an seinem Posten fest, obwohl seine Amtszeit im August ausgelaufen ist. In mehreren Städten der kurdischen Autonomiegebiete kam es Anfang Oktober zu Protesten, bei denen Büros von Barsanis Partei attackiert und angezündet wurden. Von der Leyen sagte, sie erwarte "Geschlossenheit und Einheit" im Nordirak. "Denn alles andere würde dem Islamischen Staat in die Hände spielen."

Die IS-Miliz hatte im Sommer 2014 Teile des Irak und des benachbarten Syriens erobert und dort ein islamisches "Kalifat" ausgerufen. Seither begingen die Extremisten zahlreiche Gräueltaten. Eine Militärkoalition unter Führung der USA bekämpft die Dschihadisten in beiden Ländern aus der Luft

Bei den Gesprächen von der Leyens in Bagdad ging es auch um die Bekämpfung von Fluchtursachen. Es müssten Wege gefunden werden, dass die Menschen in der Nähe ihrer Heimat bleiben könnten und die Hoffnung auf ein sicheres Leben dort nicht verlören, sagte die Verteidigungsministerin. Im Irak leben 3,2 Millionen Menschen, die innerhalb des Landes vertrieben wurden, und 250.000 Flüchtlinge aus Syrien.

wl/kle (dpa, afp, rtr)