Vizekanzler Gabriel trifft Präsident Putin in Moskau | Aktuell Europa | DW | 28.10.2015
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Aktuell Europa

Vizekanzler Gabriel trifft Präsident Putin in Moskau

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Gabriel besucht Russland. Energie- und wirtschaftspolitische Fragen sind das Thema. Aber auch ein kurzes Treffen mit Präsident Putin ist geplant.

Sigmar Gabriel in Moskau am 06.03.2014 (Foto: dpa/picture alliance)

Archivbild: Warten auf Putin - im März 2014

Nicht im Kreml, sondern in seiner Residenz Nowo Ogarjowo bei Moskau, will Wladimir Putin den deutschen Gast empfangen. Viel Zeit für ein Gespräch wird sich Putin für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel aber nicht nehmen. Es werde ein "kurzes Gespräch" teilte Putins Sprecher laut Agentur Interfax vorab mit. Damit bleibt Gabriel nur wenig Zeit, um auf eine Entspannung des deutsch-russischen Verhältnisses hinzuarbeiten.

Ukraine-Krise belastet bilaterales Verhältnis

Bei seinem zweitägigen Russlandbesuch will Gabriel vor allem energie- und wirtschaftspolitische Fragen erörtern. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland sind seit 2013 rückläufig. Als Grund nennt Gabriels Ministerium vor allem die schwierige Wirtschaftslage in Russland als Folge der stark abgeschwächten Konjunktur, aber auch die als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen.

Die deutsche Wirtschaft fordert seit langem eine Aufhebung der von der Europäischen Union verhängten Strafmaßnahmen gegen Russland. Sie fürchtet, dass sich das Schwellenland sonst dauerhaft anderen Partnern wie China, Brasilien, Indien und Südafrika zuwenden könnte. Im ersten Halbjahr 2015 brachen die Einfuhren nach Deutschland um fast ein Viertel auf 15,4 Milliarden Euro ein, die Ausfuhren nach Russland um fast ein Drittel auf 10,5 Milliarden Euro.

Gabriel hatte vor wenigen Wochen trotz politischen Gegenwindes nochmals bekräftigt, dass Europa und der Westen wieder stärker auf Russland zugehen sollten. "Das Ziel kann nicht sein, Sanktionen gegen Russland möglichst lange in Kraft zu halten, wie es einige in Europa und auch in Deutschland scheinbar wollen." Russland werde als Partner gebraucht.

Die EU hatte nach der russischen Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim im Frühjahr vergangenen Jahres begonnen, Russland mit Sanktionen zu belegen. Im Juni verlängerte Europa dann seine Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Ende Januar. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie.

qu/SC (dpa, afp, rtr)

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