Vize-Justizminister Rod Rosenstein tritt zurück | Aktuell Amerika | DW | 30.04.2019
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USA

Vize-Justizminister Rod Rosenstein tritt zurück

Er hatte eine wichtige Rolle bei der Russlanduntersuchung von Sonderermittler Robert Mueller gespielt. Rod Rosenstein hatte als Vize-Justizminister die Aufsicht darüber. Sein Rücktritt war erwartet worden.

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat Donald Trump darüber informiert, dass er am 11. Mai aus seinem Amt scheiden werde, und bedankte sich bei dem Präsidenten. "Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in Ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand."

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Russland-Ermittlungen: Mueller-Bericht vorgelegt

Zerrüttete Beziehung

Dabei war das Verhältnis zwischen den beiden von Höhen und Tiefen geprägt. Nachdem Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte, setzte Rosenstein den Sonderermittler Robert Mueller ein, um die Russland-Affäre um Trump zu untersuchen. Mueller ermittelte fast zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump die Justiz behinderte. Der Präsident bezeichnete die Ermittlungen immer wieder als "Hexenjagd".

Schwerwiegende Vorwürfe

Unter starken Druck geriet Rosenstein im vergangenen Jahr: US-Zeitungen berichteten im September, Rosenstein habe 2017 vorgeschlagen, Trump heimlich abzuhören, sowie ihn gegebenenfalls für amtsunfähig zu erklären und aus dem Amt entfernen zu lassen. Rosenstein dementierte umgehend.

Ursprünglich wollte der 54-Jährige seinen Posten schon im März verlassen, blieb dann aber bis zum Ende der Mueller-Untersuchung. Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein benannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

fab/lh (dpa, afp)

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