Visegrad-Gipfel in Israel ist geplatzt | Aktuell Welt | DW | 18.02.2019
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Streit um Rolle Polens in NS-Zeit

Visegrad-Gipfel in Israel ist geplatzt

Jetzt steht es fest: Der Gipfel der Visegrad-Staaten in Israel findet nicht statt. Polen war aus Ärger über Antisemitismus-Vorwürfe abgesprungen. Es soll aber Gespräche mit Tschechien, Ungarn und der Slowakei geben.

Die Absage des Treffens in Jerusalem hatte sich in den vergangenen Stunden schon angedeutet. "Angesichts der schändlichen Äußerung des israelischen Außenministers steht die Teilnahme eines Vertreters aus Polen am V4-Gipfel in Israel unter einem sehr großen Fragezeichen", hatte Michal Dworczyk, Chef der Kanzlei von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, erklärt. Kurz darauf kam dann die Absage aus Warschau.

Von klein auf

Israels amtierender Außenminister Israel Katz hatte im israelischen Fernsehen gesagt: "Es gab viele Polen, die mit den Nazis kollaboriert haben." Katz - selbst Sohn von Holocaustüberlebenden - verwies auf eine Aussage von Ex-Ministerpräsident Izchak Schamir, der erklärt hatte: "Die Polen haben Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesogen."

Katz war erst am Sonntag zum amtierenden Außenminister ernannt worden. Mit seinen Aussagen heizte er den Streit mit Polen, der eigentlich beigelegt schien, wieder an.

Nicht die ganze Nation, nur Einzelne

Regierungschef Morawiecki hatte seinen Besuch beim Gipfeltreffen in Israel allerdings schon vor den Interview-Äußerungen des israelischen Außenministers abgesagt. Morawiecki begründete seine Absage mit Äußerungen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Die Zeitung "Haaretz" aus Tel Aviv hatte ihn mit den Worten zitiert: "Die Polen haben mit den Nazis kollaboriert, und ich kenne niemanden, der für eine solche Feststellung jemals verklagt worden wäre." Später stellte die israelische Seite klar, Netanjahu habe nicht von "den Polen" als ganzer Nation gesprochen, sondern von einzelnen Kollaborateuren.

Mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 hatte der Zweite Weltkrieg begonnen. Seit knapp einem Jahr gilt in Polen ein neues Gesetz, das es unter Geldstrafe stellt, der polnischen Nation eine Verantwortung für vom nationalsozialistischen Deutschland begangene Verbrechen zuzuschreiben. Netanjahus Äußerung könnte daher auch als Kritik an diesem Gesetz verstanden werden.

Zu den Visegrad-Vier gehören neben Polen auch Tschechien, Ungarn und die Slowakei. Die Gruppe wurde 1991 gegründet. Ziel des Zusammenschlusses war zunächst der EU-Betritt, der für alle vier Staaten 2004 erreicht war. Zuletzt trat die Gruppe vornehmlich als Kritikerin der EU-weiten Flüchtlingsquoten in Erscheinung.

haz/as (dpa, afp)

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