Vier Länder nehmen ″Aquarius″-Flüchtlinge auf | Aktuell Europa | DW | 25.09.2018
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Seenotrettung

Vier Länder nehmen "Aquarius"-Flüchtlinge auf

Frankreich, Deutschland, Spanien und Portugal wollen die 58 aus Seenot geretteten Menschen übernehmen. Es könnten die letzten Flüchtlinge gewesen sein, die die "Aquarius" gerettet hat.

Die 58 in Sicherheit gebrachten Menschen dürfen das Rettungsschiff "Aquarius 2" verlassen und in Malta an Land gehen. Die Regierung in Valletta teilte mit, ein maltesisches Schiff werde die 58 Migranten in internationalen Gewässern aufnehmen. Sie würden dann "unverzüglich" auf andere EU-Länder verteilt. Maltas Regierungschef Joseph Muscat schrieb via Twitter von "vier Ländern", die die Migranten aufnähmen.

Portugal, Spanien und Frankreich wollten die Geflüchteten übernehmen, hatte die Regierung in Lissabon zuvor mitgeteilt. Portugal selbst werde 10 Migranten aufnehmen. Das vierte, von Muscat zunächst nicht genannte Land ist nach Angaben der französischen Regierungszentrale Deutschland. Wie das Büro von Ministerpräsident Edouard Philippe weiter mitteilte, werden 18 Flüchtlinge nach Frankreich gebracht und jeweils 15 nach Deutschland und Spanien.

Auf Bitten der Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen, die 58 Migranten in Marseille von Bord gehen zu lassen, hatte der französische Regierungssprecher Benjamin Griveaux zwischenzeitlich sehr zurückhaltend reagiert: Das Schiff solle einen Hafen anlaufen, der am nächsten gelegen und am sichersten sei.

In den letzten Monaten waren mehrere Rettungsboote - darunter auch schon die "Aquarius" - mit aus Seenot geretteten Migranten an Bord tagelang auf dem Mittelmeer blockiert gewesen. Vor allem Italien fährt seit Antritt der neuen Regierung im Juni eine Null-Toleranz-Politik gegen Migranten, die illegal über den Seeweg versuchen, die italienische Küste zu erreichen, und lässt die Rettungsschiffe deshalb nicht anlegen.

"Aquarius 2" bald stillgelegt

So blockierten Italien und Malta ihre Häfen im Juni, so dass das Rettungsschiff mit 630 Flüchtlingen an Bord auf dem Mittelmeer fest saß. Nach tagelangem Warten durfte es schließlich in den Hafen der spanischen Stadt Valencia einlaufen und die Flüchtlinge konnten von Bord gehen.

Italien Rom - Matteo Salvini - italienischer Innenminister (picture-alliance/dpa/ANSA/E. Ferrari)

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Nun droht der Aquarius zudem der Entzug der Zulassung. Panama hatte angekündigt, das Rettungsschiff aus seinem Schifffahrtsregister zu löschen und ihm damit die Flagge zu entziehen. Damit wäre das letzte noch aktive Rettungsschiff stillgelegt. SOS Méditerranée in Frankreich rief Panama dazu auf, die Entscheidung zum Entzug der Zulassung rückgängig zu machen. Andernfalls müsse ein europäischer Staat das Schiff registrieren.

Deutschland dürfte diese Aufgabe allerdings nicht übernehmen. Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko hatte ein Gutachten beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in Auftrag gegeben, um die Möglichkeit, die "Aquarius" unter deutscher Flagge fahren zu lassen, zu prüfen. Darin heißt es: "Ein spezielles Register für Seenotrettungsschiffe gibt es in der Bundesrepublik Deutschland nicht. Eine Registrierung für diesen spezifischen Zweck ist nicht vorgesehen."

jv/jj (dpa,afp,rtr)

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