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Politik

Neue Gespräche über die Lage in Venezuela

10. Juli 2019

Es ist zuletzt etwas ruhiger geworden um den politischen Konflikt in Venezuela. Das könnte ein gutes Klima sein, um einen neuen Dialog zu versuchen. Er findet auf Barbados statt.

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Venezuela Juan Guaido Nicolas Maduro
Präsident Maduro (rechts) und sein Gegenspieler GuaidoBild: picture-alliance/newscom/Y. Cortez

Vertreter von Regierung und Opposition kamen zu neuen Gesprächen auf der Karibikinsel Barbados zusammen, wie die venezolanische Tageszeitung "El Nacional" berichtete. Die Verhandlungen finden unter Vermittlung Norwegens statt.

Oppositionsführer Juan Guaidó bekräftigte das Ziel, einen "Ausweg aus der Diktatur" zu finden. Präsident Nicolás Maduro zeigte sich nach der ersten fünfstündigen Gesprächsrunde "sehr optimistisch". Und dass, obwohl weder er noch sein Gegenspieler aus dem Parlament persönlich an den Gesprächen teilnimmt.

Guaidó rief seine Anhänger auf, trotz aller Zweifel nach vorangegangenen Verhandlungsrunden die Hoffnung nicht zu verlieren. Ziele der Gespräche seien der Rücktritt Maduros, die Bildung einer Übergangsregierung und freie Wahlen unter internationaler Beobachtung. Maduro sagte lediglich, dass sechs Punkte auf der Agenda stünden und verhandelt würden. Details nannte der Staatschef nicht.

Immer wieder Anläufe

Bereits vor der Eskalation des Konflikts in den zurückliegenden Monaten hatten Regierung und Opposition eine Reihe von erfolglosen Verhandlungen unternommen. Nach Protesten, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben kamen, vermittelte 2014 die katholische Kirche bei Friedensgesprächen. 2017 fanden in der Dominikanischen Republik Verhandlungen unter internationaler Vermittlung des ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten José Luis Zapatero statt.  Wirklichen Fortschritte brachte das alles nicht.

Norwegen war zuletzt Gastgeber von Gesprächen in Oslo, die aber ebenfalls ohne Ergebnis beendet wurden. Das skandinavische Land trat schon mehrfach als Vermittler in politischen Konflikten auf und blieb bislang in der Venezuela-Krise neutral. So hat Norwegen auch nicht wie viele andere westliche Staaten Guaidó als Interimspräsident anerkannt.

ml/AR (epd, rtr)