USA wollen viel weniger Flüchtlinge aufnehmen | Aktuell Welt | DW | 17.09.2018
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Flucht und Migration

USA wollen viel weniger Flüchtlinge aufnehmen

Außenminister Mike Pompeo spricht von der "Großzügigkeit" der Vereinigten Staaten. Für manche klingt das angesichts der neuen Zahlen wie Hohn. Denn Abschottung steht auf der Regierungs-Agenda ganz oben.

Die US-Regierung will im kommenden Jahr deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen als bisher. Geplant sei eine Obergrenze von 30.000 Menschen für das Wirtschaftsjahr 2019, sagte US-Außenminister Mike Pompeo (Artikelbild). Das wären 15.000 weniger als im laufenden Wirtschaftsjahr 2018 - hier galt eine Begrenzung auf 45.000 Menschen. Die Wirtschaftsjahre beginnen jeweils im Oktober und enden im September.

Zahl im freien Fall

Pompeo erklärte, die USA gehörten zu den großzügigsten Ländern bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Tatsächlich hat die Regierung von Präsident Donald Trump die Aufnahmebereitschaft für Schutzsuchende aus aller Welt aber Schritt für Schritt drastisch gesenkt. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Maximum zum Ende seiner Amtszeit 2016 noch bei 110.000 Flüchtlingen festgesetzt - für das darauffolgende Wirtschaftsjahr 2017.

USA Proteste in New York City (Imago/Pacific Press Agency/E. McGregor)

Immer wieder sorgt die Einwanderungspolitik für Proteste wie hier in New York im Juli

Trump schlägt seit seinem Amtsantritt einen erheblich restriktiveren Kurs in der Migrationspolitik ein, was auf große Kritik bei seinen Gegnern stößt - seine Anhängerschaft allerdings begeistert. Er will eine Grenzmauer zu Mexiko errichten lassen, für die ihm aber noch das Geld fehlt. Tausende Einwandererfamilien wurden von den US-Behörden getrennt, Eltern weit entfernt von ihren Kindern inhaftiert. An dieser Praxis hatten nicht nur viele Menschenrechtler Anstoß genommen. Auch mehrere Bundesstaaten hatten sich geweigert, daran mitzuwirken.

jj/haz (dpa, afp)