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USA werten syrische Opposition auf

6. Mai 2014

Die syrische Opposition kämpft in diesen Tagen nicht nur gegen Machthaber Assad. Sie kämpft auch darum, dass die Lage in ihrem Land nicht in Vergessenheit gerät. Da kommt eine Entscheidung der US-Regierung gerade recht.

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Syrien Flagge in Damaskus
Bild: picture-alliance/dpa

Die USA werten die Syrische Nationale Koalition (SOC), eine der wichtigen Oppositionsgruppen im Kampf gegen das Regime in Damaskus, diplomatisch auf. Die als moderat geltende Gruppierung erhalte eine Auslandsmission in Washington, gab das Außenministerium bekannt.

Außerdem wollten die USA ihre "nicht tödliche" militärische Hilfe für die syrische Opposition weiter verstärken, teilte Ministeriumssprecherin Marie Harf mit. Im März hatte Washington die syrische Botschaft und zwei syrische Konsulate im Land geschlossen; die Diplomaten von Staatschef Baschar al-Assad wurden in ihre Heimat zurückgeschickt.

Legitime Vertretung des syrischen Volkes

Die Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte (SOC) wird von den USA und anderen westlichen Staaten bereits seit Ende 2012 als die legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt. Die Auslandsmission hat zwar nicht den diplomatischen Rang einer Botschaft, aber eine größere Bedeutung als das bisherige Verbindungsbüro der Organisation. Marie Harf sagte, mit dem Schritt solle die "moderate syrische Opposition gestärkt" werden.

Harf kündigte weitere Hilfen in Höhe von 27 Millionen Dollar an. Dazu liefen entsprechende Gespräche mit dem Kongress. Damit würden sich die Hilfen auf insgesamt 287 Millionen Dollar erhöhen, sagte Harf.

Washington sehe die Syrische Nationale Koalition nicht als "Regierung von Syrien" an, stellte die Ministeriumssprecherin klar. Allerdings werde die Arbeit der Opposition erleichtert, vor allem was den Kontakt mit Exilsyrern in den Vereinigten Staaten angehe. "Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einem neuen Syrien und seiner Anerkennung auf der internationalen Bühne", erklärte SOC-Präsident Ahmed al-Dscharba, der am Mittwoch in der US-Hauptstadt erwartet wird.

Ahmed Assi al-Dscharba
Oppositionspolitiker al-DscharbaBild: picture-alliance/AP Photo

Bitte um Waffen

Zu den Lieferungen der USA an die Opposition gehörten in der Vergangenheit Funkgeräte, Nachtsichtgeräte, Medikamente und Verpflegungspakete. Dscharba will nach eigenen Angaben in der US-Hauptstadt auch um Waffenlieferungen bitten, um Assads Truppen die Stirn bieten zu können.

ml/se (dpa afp)