USA und Russland nähern sich Vereinbarung zu Luftangriffen in Syrien an | Aktuell Welt | DW | 14.10.2015
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Aktuell Welt

USA und Russland nähern sich Vereinbarung zu Luftangriffen in Syrien an

Russische und US-amerikanische Militärs stehen offenbar kurz vor einer Einigung zur Flugsicherheit im syrischen Luftraum. Doch mit dem Wunsch nach weitergehenden Absprachen stößt Moskau in Washington auf taube Ohren.

Ein russischer SU-24M-Jet auf der syrischen Luftwaffenbasis Hmeimim (Foto: AP)

Ein russischer SU-24M-Jet auf der syrischen Luftwaffenbasis Hmeimim

Russland und die USA stehen nach Angaben aus Washington vor dem baldigen Abschluss einer Vereinbarung über die Luftangriffe in Syrien. "Wir nähern uns der Fertigstellung einer Vereinbarung, die Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit im Luftraum einführen würde", sagte ein Pentagon-Vertreter nach der jüngsten Gesprächsrunde beider Seiten. "Sie könnte in den kommenden Tagen unterzeichnet und umgesetzt werden."

Auch aus der russischen Regierung hieß es, dass eine Vereinbarung nun greifbar sei. "Die Positionen haben sich angenähert bei zentralen Bestimmungen des künftigen Dokuments", erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau laut russischen Nachrichtenagenturen.

Eine US-geführte internationale Militärkoalition fliegt seit rund einem Jahr Luftangriffe in Syrien, die sich gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) richten. Unabhängig davon sind seit vergangenem Monat auch russische Kampfflugzeuge über dem Bürgerkriegsland im Einsatz. Die Vereinbarung zwischen Moskau und Washington soll sicherstellen, dass sich die Luftwaffen beider Länder nicht in die Quere kommen.

Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama Ende September bei der UN-Generalversammlung (Foto: AP)

Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama Ende September bei der UN-Generalversammlung

Nach Angaben von US-Militärsprecher Steve Warren hatten sich am Samstag zwei russische und zwei US-Kampfflugzeuge über Syrien einander bis auf Sichtweite genähert. Die Maschinen seien nur 10 bis 20 Meilen (rund 16 bis 32 Kilometer) voneinander entfernt gewesen, sagte der Oberst dem Sender CNN zufolge. Warren kritisierte die russischen Luftschläge in Syrien als leichtsinnig, willkürlich und unverantwortlich. Der Vorfall sei kein Einschüchterungsversuch gewesen, sagte Igor Konaschenkow vom Verteidigungsministerium in Moskau. Der russische Pilot habe das andere Flugzeug identifizieren wollen und sei deswegen näher herangeflogen, sagte der Sprecher.

"Das tun wir nicht"

Russland und die USA begründen ihr Vorgehen in Syrien mit dem Kampf gegen die Dschihadisten. Die USA werfen Moskau allerdings vor, vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen anzugreifen, um den syrischen Staatschef Baschar al-Assad zu stärken. Der russische Präsident Wladimir Putin wiederum hält den USA vor, weder Informationen zu terroristischen Zielen in Syrien zu geben noch klar zu sagen, worauf nicht geschossen werden solle.

Stellung der syrischen Regierungsarmee (Foto: AP)

Stellung der syrischen Regierungsarmee

Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte Russlands Bereitschaft zu Absprachen mit den USA. "Wir sind bereit, uns mit der Landkarte in den Händen zusammenzusetzen und zu besprechen, wo nach ihrer Ansicht Terroristen sind und wo nach unserer Ansicht Terroristen sind", sagte er der Agentur Interfax zufolge.

Amerikanisch-russische Syrien-Verhandlungen mit einer vom russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew geführten Delegation lehnte das Weiße Haus jedoch ab. Eine entsprechende Anfrage aus Moskau sei "auf taube Ohren" gestoßen, sagte Josh Earnest, Sprecher des Weißen Hauses, in Washington. Russland sei in der Syrien-Frage isoliert, lediglich das Assad-Regime und der Iran kooperierten noch mit dem Kreml. "Es ist somit nicht überraschend für mich, dass Präsident Wladimir Putin bereit ist, seinen Premierminister in die Vereinigten Staaten zu senden, um zu versuchen, uns für seine unilateralen Operationen in Syrien zu gewinnen", sagte Earnest. "Aber das tun wir nicht."

Unterdessen bombardierten russische Kampfjets im Norden Syriens weitere Stellungen von Rebellen. Die Flugzeuge hätten innerhalb von 24 Stunden 40 Ziele angegriffen und mehrere Positionen des IS getroffen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau.

stu/fab (afp, dpa)

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