USA und China wollen Kooperation

US-Präsident Barack Obama und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping (beide auf dem Artikelbild) waren auf einem Luxusanwesen rund 200 Kilometer östlich von Los Angeles im Bundesstaat Kalifornien zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen. Der informelle Charakter des Treffens sollte es nach Einschätzung von Experten Obama und Xi, der erst seit März im Amt ist, erleichtern, eine persönliche Beziehung zueinander aufzubauen.

Ein konkretes Ergebnis der Beratungen teilte das Weiße Haus in Washington nach Ende des Gipfels mit: Die USA und China wollen im Kampf gegen den Klimawandel zusammenarbeiten. Gemeinsam mit anderen Ländern solle der Einsatz von Fluorkohlenwasserstoffen (FKW) zunehmend eingeschränkt werden. Grundlage der Bemühungen sei das internationale Abkommen zum Schutz der Ozonschicht, das 1987 im kanadischen Montreal vereinbart worden sei.

Vor Journalisten hatten Obama und Xi zuvor am Rande ihrer Beratungen betont, sie wollten ein neues Kapitel in den Beziehungen ihrer Länder aufschlagen. Obama versicherte, dass die USA den "steten friedlichen Aufstieg Chinas zu einer Weltmacht" begrüßten. Es liege im Interesse der Vereinigten Staaten, dass China auf seinem Weg zum Erfolg weiter vorankomme.  Ein stabiles China in Wohlstand sei gut für die gesamte Welt, sagte der US-Präsident. Xi sprach gut 40 Jahre nach Beginn der diplomatischen Annäherung beider Staaten von einem "neuen geschichtlichen Ausgangspunkt". Er hoffte auf ein "neues Modell der Beziehungen zwischen wichtigen Weltmächten". Dazu müssten beide Seiten "kreativ denken und energisch handeln", forderte Xi.

Trotz der demonstrativ entspannten Atmosphäre fand Obama deutliche Worte für das derzeit prominenteste Streitthema zwischen Washington und Peking, die Cyber-Spionage. Es müssten allgemein gültige "Spielregeln" für den Schutz vor Hackerangriffen gefunden werden, forderte der US-Präsident. Xi und er seien sich einig, dass "gemeinsame Ansätze für mehr Sicherheit" an Bedeutung gewännen. Die Regierung in Washington hat China mehrfach vorgeworfen, hinter Hackerangriffen zu stehen, bei denen Computernetzwerke des US-Militärs und von US-Firmen ausgespäht würden. Verteidigungsminister Chuck Hagel hatte dies als höchst  besorgniserregend bezeichnet. Xi erklärte, die Volksrepublik setze sich sehr für Cybersicherheit ein. Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden - zumal China selbst Opfer von Hacker-Angriffen sei.

Obama sprach auch das Thema Menschenrechte an: "Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist", sagte er. Dem kommunistischen China werden eine Vielzahl von Menschenrechtsverstößen zur Last gelegt.

wl/qu (dpa, afp, rtre)