Vorsichtiger Annäherungskurs

90 Minuten dauerte das Treffen von US-Außenminister Antony Blinken und seinem chinesischen Kollegen Wang Yi am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen. "Offen und ehrlich" sei das Gespräch in New York gewesen, hieß es im Anschluss von hochrangigen US-Beamten. Im Fokus stand dabei in erster Linie Taiwan. Es ging aber auch um den russischen Angriff auf die Ukraine.

Ziel des US-Außenministers sei gewesen, China zu drängen, mit Provokationen gegen Taiwan aufzuhören, und die Führung in Peking vor jeder aktiven Unterstützung Russlands in dessen Krieg gegen die Ukraine zu warnen, hieß es aus den USA. Beide Punkte habe Blinken bei seinem Treffen mit Wang deutlich gemacht.

Die US-Regierungsvertreter wollten die chinesische Reaktion in dem Gespräch nicht beschreiben, sagten aber, dass Wang Yi für Antony Blinkens Botschaften empfänglich gewesen sei und dass die beiden Minister über die Notwendigkeit gesprochen hätten, "offene Kommunikationslinien aufrechtzuerhalten und die Beziehungen zwischen den USA und China verantwortungsvoll zu gestalten, insbesondere in Zeiten von Spannungen".

Etwas weniger diplomatisch klingt die chinesische Bewertung des Treffens in New York. Der Vorwurf aus Peking nach dem Außenministergespräch: Die USA würden falsche und gefährliche Signale zu Taiwan geben. "Die Taiwan-Frage ist eine interne chinesische Angelegenheit. Die USA haben kein Recht, sich in die Art und Weise einzumischen, wie diese Frage gelöst wird", zitierte das chinesische Außenministerium seinen Chef Wang Yi. Je mehr Taiwan nach Unabhängigkeit strebe, desto unwahrscheinlicher werde eine friedliche Lösung. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und die Taiwan-Frage belastet die Beziehungen zwischen den USA und China seit Jahrzehnten

Interesse an Zusammenarbeit bekundet

Nach US-Angaben hat Blinken bei dem Gespräch in New York noch einmal deutlich gemacht, dass sich nichts an der langjährigen Ein-China-Politik der USA geändert habe und dass die Erhaltung des Friedens und der Stabilität in der Straße von Taiwan von höchster Bedeutung sei. Das US-Außenministerium hatte zuvor mitgeteilt, die USA wollten mit dem Gespräch die Kommunikationslinien nach China offenhalten und die Bereitschaft der USA deutlich machen, bei Angelegenheiten von weltweitem Interesse zusammenzuarbeiten.

Das Gespräch zwischen Blinken und Wang fand in einer Zeit intensiver Spannungen im Vorfeld eines für November erwarteten Treffens zwischen den Präsidenten Joe Biden und Xi Jinping statt. Bidens jüngste Äußerungen zu Taiwan und Chinas bisheriges Schweigen zum Krieg in der Ukraine sind nur zwei der jüngsten Irritationen in den Beziehungen zwischen Washington und Peking. Der US-Präsident hatte Anfang der Woche erklärt, die USA würden im Falle einer chinesischen Invasion Truppen zur Verteidigung Taiwans schicken.

In Bezug auf Russland gaben sich die US-Vertreter jetzt vorsichtig optimistisch. Grund sind jüngste Äußerungen der chinesischen Führung, die ihre Besorgnis über den Krieg und seine Folgen zum Ausdruck gebracht hatte. Blinken hatte China vor Konsequenzen gewarnt, falls die Volksrepublik die russische Invasion eines souveränen Staates unterstützen sollte. 

AR/se (rtr, ap)