USA: Kushner plant Nahost-Friedensinitiative | Aktuell Nahost | DW | 24.06.2018
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Nahost-Konflikt

USA: Kushner plant Nahost-Friedensinitiative

Die USA wollen offenbar in Kürze einen Friedensplan für den Nahen Osten vorstellen. Nach Angaben von US-Präsidentenberater Kushner notfalls auch ohne Unterstützung von Palästinenserpräsident Abbas.

Jared Kushner, der auch Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump ist, sagte in einem Interview mit der palästinensischen Zeitung "Al-Quds", er sei nicht sicher, ob der 83-jährige Abbas "in der Lage oder bereit ist, einen Deal abzuschließen". Die Palästinenser hatten sich zuvor sehr skeptisch über Aussichten auf neue Friedensgespräche mit Israel geäußert. Kushner sagte der Zeitung weiter: "Wenn Abbas bereit ist, an den Verhandlungstisch zurückzukommen, sind wir zum Engagement bereit. Wenn nicht, werden wir den Plan wahrscheinlich öffentlich vorstellen."

Trump hat sich klar pro-israelisch positioniert. Unter anderem hatte die von ihm verfügte Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem schwere Proteste in den palästinensischen Autonomiegebieten ausgelöst. Die Palästinenser haben die offiziellen Kontakte mit der US-Regierung inzwischen abgebrochen. Sie sehen die USA nicht mehr als unparteiischen Vermittler an.

Kompromissbereitschaft von beiden Seiten gefordert

Kushner sagte, die Palästinenserführung habe möglicherweise Angst, dass die palästinensische Öffentlichkeit den US-Friedensplan gutheißen könnte. Abbas vertrete immer dieselben Positionen, die sich seit 25 Jahren nicht verändert hätten. In dieser Zeit sei keine Friedensregelung vereinbart worden, so der US-Gesandte. Um einen Deal zu vereinbaren, müssten beide Seiten einen Sprung machen und sich irgendwo zwischen ihren öffentlichen Positionen treffen.

Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser beanspruchen diese Gebiete für einen eigenen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Kushner und der US-Unterhändler Jason Greenblatt hatten am Freitag den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. Zuvor hatten sie Jordanien, Saudi-Arabien, Katar und Ägypten besucht. Nach Medienberichten wirbt die US-Führung um Zustimmung der arabischen Staaten für den Friedensplan.

hf/ww (afp, dpa, kna)

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