USA: Iran und Russland erbeuten Wählerdaten | Aktuell Amerika | DW | 22.10.2020
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Präsidentschaftswahl

USA: Iran und Russland erbeuten Wählerdaten

Die Regierungen in Teheran und Moskau mischen sich auch in die US-Wahl 2020 ein - davon ist jedenfalls der Washingtoner Geheimdienst-Koordinator überzeugt. Steckt der Iran gar hinter Droh-Mails an demokratische Wähler?

Der Iran und Russland haben nach Geheimdienst-Erkenntnissen vor der US-Präsidentschaftswahl Daten von eingetragenen Wählern abgegriffen. Diese Daten wollten beide Staaten nutzen, um Falschinformationen zu verschicken, erklärte US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe in Washington. Ziel dieser Wahleinmischung sei es, "Verwirrung zu stiften, Chaos zu säen und das Vertrauen in die amerikanische Demokratie zu untergraben". 

Gleichzeitig versicherte Ratcliffe den Amerikanern, dass die Integrität der Wahl am 3. November nicht gefährdet sei. "Seien sie versichert: Ihre Stimmen sind sicher", sagte Ratcliffe. Der Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, fügte hinzu: "Wir werden keine Einmischung aus dem Ausland in unsere Wahl oder jegliche kriminelle Aktivitäten tolerieren."

Falscher Absender?

Laut Ratcliffe verschickten iranische Stellen bereits "gefälschte" E-Mails, um US-Wähler einzuschüchtern, zu gesellschaftlichen Unruhen anzustacheln und um Präsident Donald Trump "zu schaden". Dabei handelte es sich offenbar um kürzlich bekanntgewordene Drohschreiben, die im Namen der "Proud Boys" gesendet wurden. Die rechtsextreme Gruppe bestritt, hinter den E-Mails zu stecken. 

John Ratcliffe

Koordiniert die US-Geheimdienste: John Ratcliffe (Archiv)

Diese gingen nach Angaben des US-Heimatschutzministeriums vor allem an Bürger in den Bundesstaaten Alaska, Arizona, Florida und Pennsylvania, die als Mitglieder der Demokratischen Partei registriert sind. "Wir haben alle Deine Informationen", heißt es in den E-Mails, deren Adressaten namentlich genannt werden. "Du bist derzeit als Demokrat registriert, und wir wissen das, weil wir Zugriff auf die gesamte Wahl-Infrastruktur erhalten haben. Du wirst am Wahltag für Trump stimmen oder wir werden Dich kriegen."

Briefwahl im Visier

Auch habe der Iran ein Video verbreitet, das dazu verleiten solle, falsche Briefwahlstimmen einzuschicken, so Ratcliffe. Trump hat in den vergangenen Monaten immer wieder behauptet, dass die Briefwahl extrem anfällig für Betrug sei - worin ihm Experten allerdings dezidiert widersprechen. Wegen der Corona-Pandemie wird mit einer sehr hohen Zahl von Briefwählern gerechnet.

Informationen über verdeckte ausländische Einmischungen auch in den diesjährigen US-Wahlkampf hatte es in den vergangenen Monaten mehrfach gegeben. Bereits in die Präsidentschaftswahl 2016 hatte Russland nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste massiv interveniert - zugunsten von Trump und zum Schaden seiner unterlegenen Rivalin Hillary Clinton. Weniger als zwei Wochen vor Wahl 2020 liegt Trump in Umfragen teils deutlich hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden zurück.

wa/mak (afp, dpa, rtr)

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