USA beschränken weiter Flugverkehr nach Kuba | Aktuell Amerika | DW | 10.01.2020
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Sanktionen

USA beschränken weiter Flugverkehr nach Kuba

Unter Barack Obama hatten die USA erstmals eine Öffnungspolitik gegenüber dem sozialistischen Kuba betrieben. Präsident Trump schlägt andere Töne an und erweitert die Sanktionen gegen den Karibikstaat noch einmal.

USA Regierung storniert Charterflüge zu neun Flughäfen in Kuba (picture-alliance/abaca/Miami Herald/TNS/A. Diaz)

Die neue Regelung erschwert es auch Amerikanern mit kubanischer Abstammung, ihre Familien auf Kuba zu besuchen

Die USA schränken den Flugverkehr nach Kuba weiter ein und beschneiden damit den Tourismus als wichtige Einnahmequelle des sozialistischen Karibikstaates. Alle öffentlichen Charterflüge von den USA nach Kuba - außer zum internationalen Flughafen der Hauptstadt Havanna - würden suspendiert, teilte US-Außenminister Mike Pompeo mit. Davon betroffen seien neun kubanische Flughäfen. Anbieter von Charterflügen hätten 60 Tage Zeit, die Maßnahme umzusetzen. Die Anzahl erlaubter Charterflüge nach Havanna werde noch begrenzt.

"Der heutige Schritt wird es dem kubanischen Regime erschweren, Einkünfte zu erzielen, die es für die Finanzierung der anhaltenden Unterdrückung des kubanischen Volkes und die unverschämte Unterstützung des venezolanischen Diktators Nicolás Maduro verwendet", erklärte Pompeo. Die USA haben eine ganze Reihe von Sanktionen gegen Maduros Regierung verhängt, um ihn in die Knie zu zwingen und dem Oppositionsführer und selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó zur Macht zu verhelfen.

 Kuba soll auch davon abgehalten werden, durch US-Reisende an harte Währung zu gelangen. Die neue Maßnahme verhindere, dass der Wegfall der kommerziellen Passagierflüge durch Charterflüge aufgefangen werde, hieß es. Der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez kritisierte auf Twitter die US-amerikanische Entscheidung und bezeichnete sie als eine "Verletzung der Menschenrechte".

Die neue Regelung trifft Touristen und kubanische Amerikaner, die Gebiete abseits der Hauptstadt besuchen wollen. Eine Fahrt von Havanna in den Osten des Landes kann auf Grund schlechter Straßenbedingungen bis zu zwölf Stunden dauern.

Den Druck stetig erhöhen

Unter Präsident Donald Trump drehen die USA die Lockerungspolitik seines Amtsvorgängers Barack Obama gegenüber Kuba immer weiter zurück. Bereits im Juni hatte die Trump-Regierung etwa verfügt, dass US-Bürger nicht mehr mit Kreuzfahrt- oder anderen Passagierschiffen, mit Segeljachten oder mit Privat- oder Firmenflugzeugen nach Kuba reisen dürfen.

Im vergangenen Oktober hatten die USA dann entschieden, US-Fluggesellschaften nicht mehr zu erlauben, die sozialistische Karibikinsel anzufliegen - mit Ausnahme von Havanna.

lh/se (dpa, afp, ap)

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