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USA beharren auf Atomverzicht Nordkoreas

12. Juli 2005

Vor Beginn der neuen Atomgespräche mit Nordkorea haben die USA ihre Haltung noch einmal deutlich gemacht: Ein anderes Ergebnis als ein Verzicht Pjöngjangs auf Kernwaffen kommt nicht infrage.

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Kim Jong Il (m.) hält an seiner Atomstrategie festBild: dpa
Condoleezza Rice in Japan
US-Außenministerin Condoleezza Rice bei ihrem Japan-Besuch mit Premierminister Junichiro KoizumiBild: AP

Einen Erfolg der Sechs-Parteien-Gespräche mit Nordkorea macht die US-Außenministerin Condoleezza Rice davon abhängig, ob das Regime bereit ist, auf sein Nuklearwaffenprogramm zu verzichten. "Ohne eine solche Entscheidung können die Gespräche nicht erfolgreich sein", sagte Rice am Dienstag (12.7.) nach einer Unterredung mit ihrem japanischen Kollegen Nobutaka Machimura in Tokio. Rice und Machimura stimmten darin überein, dass Nordkorea die Angelegenheit in "ernster und konstruktiver Weise" angehen solle.

Krieg der Worte

Pjöngjang hatte am Wochenende eine Wiederaufnahme der seit einem Jahr auf Eis liegenden Gespräche angekündigt. Das Regime hatte die 2003 begonnen Verhandlungen nach der dritten Runde im Juni 2004 boykottiert und dies mit der "feindseligen Haltung" der US-Regierung begründet. Dies geschah kurz nachdem die US-Außenministerin Rice Nordkorea als einen von sechs "Vorposten der Tyrannei" bezeichnet und US-Präsident George Bush dann einige Tage später angekündigt hatte, Tyrannei auf der ganzen Welt bekämpfen zu wollen.

Nordkorea Rakten
Nord- und südkoreanische Raketen am Kriegsmuseum im südkoreanischen SeoulBild: AP

Auch die US-Partner in den Gesprächen beklagten, die amerikanische Rhetorik mache es schwierig, Nordkorea wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen. In den vergangenen Monaten sandten US-Diplomaten dann Signale, dass sie Nordkoreas Souveränität respektierten. Zwar weigerte sich Rice, ihre Worte zurückzunehmen, doch Bush begann, den nordkoreanischen Herrscher Kim Jong Il nicht mehr "Diktator", sondern "Mr. Kim" zu nennen. Die Wende brachte schließlich ein von China vermitteltes gemeinsames Abendessen der stellvertretenden Außenminister der beiden Länder.

Keine Annäherung

Nun sollen die Verhandlungen mit Nordkorea, an denen China, Japan, Russland die USA und Südkorea teilnehmen, am 25. Juli in China fortgesetzt werden. Da sich die Positionen der Parteien seit dem Abbruch der Gespräche nicht verändert haben, erwarten Beobachter allerdings keine wesentlichen Fortschritte. Nordkorea hatte im Februar den Besitz von Atomwaffen bekannt gegeben und erklärt, diese dienten zur Verteidigung gegen eine US-Invasion.

Während sich die US-Außenministerin in Tokio aufhielt, traf in der nordkoreanischen Hauptstadt ein chinesischer Sondergesandter von Staatspräsident Hu Jintao, der frühere Außenminister Tang Jiaxuan, mit Ministerpräsident Pak Pong Ju zusammen, um die Gespräche vorzubereiten. Am Donnerstag wollen Japan, Südkorea und die USA in kleiner Runde ihr weiteres Vorgehen beraten, wie ein japanischer Regierungssprecher mitteilte.

Strom aus Südkorea

Atomverhandlungen in Peking Nordkorea
Unterhändler bei den Atomgesprächen im Januar 2004Bild: AP

Die Rückkehr Nordkoreas an den Verhandlungstisch ist offenbar auch von einem Vermittlungsangebot Südkoreas beeinflusst worden. Wie der südkoreanische Vereinigungsminister Chung Dong Young am Dienstag in Seoul mitteilte, bot seine Regierung dem kommunistischen Norden als Anreiz für die Wiederaufnahme der Verhandlungen Hilfe bei der Energieversorgung an. Wenn Pjöngjang sich bei den Gesprächen zum Verzicht auf sein Atomwaffenprogramm bereit erkläre, werde Südkorea den Norden mit Strom versorgen. Die Energie aus dem Süden könnte die Stromproduktion eines geplanten Leichtwasser-Atom-Reaktors in Nordkorea ersetzen, sagte der Minister. Das Kraftwerk sollte von einem internationalen Konsortium gebaut werden. Wegen des laufenden Atomstreits liegt das Projekt derzeit jedoch auf Eis. (stu)