US-Senat bestätigt Esper als Pentagon-Chef
23. Juli 2019
Der US-Senat hat Mark Esper mit überwältigender Mehrheit als neuen Verteidigungsminister des Landes bestätigt. Esper erhielt 90 Stimmen, nur acht Senatoren votierten gegen ihn. Der 55-Jährige legte anschließend im Weißen Haus seinen Amtseid ab. Er war zuvor Secretary of the Army und damit der höchstrangige Zivilist im US-Heer, der direkt dem Verteidigungsminister unterstellt ist. In der Vergangenheit hatte er selbst als Soldat gedient. Später arbeitete er als Lobbyist für den Rüstungskonzern Raytheon.
Der kommissarische Amtsinhaber Patrick Shanahan hatte im Juni überraschend bekanntgegeben, das Pentagon doch nicht dauerhaft leiten zu wollen. Daraufhin hatte US-Präsident Donald Trump zunächst erklärt, Esper werde die geschäftsführende Leitung übernehmen. Nun sprach er von einem "sehr wichtigen Tag" für die USA. "Es gibt niemanden, der qualifizierter für die Leitung des Verteidigungsministeriums wäre" als Esper, sagte Trump.
Esper ersetzt nun Jim Mattis, der im Dezember wegen Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten zurückgetreten war. Dass Shanahan nicht regulärer Verteidigungsminister wurde, könnte mit den erforderlichen Anhörungen im Senat zusammenhängen. Die "Washington Post" hatte über frühere Gewalttaten in Shanahans Familie berichtet, die dabei womöglich zur Sprache gekommen wären.
Phase wachsender Spannungen
Esper übernimmt den Chefsessel im Pentagon in einer Phase wachsender Spannungen zwischen den USA und dem Iran. Bisher beteuern alle Seiten, keine militärische Konfrontation am Golf zu wollen. Doch zuletzt verschärfte sich die Lage nach mehreren Zwischenfällen mit Öltankern, die angegriffen oder - wie jüngst ein britisches Schiff - vom Iran festgesetzt wurden.
Auch im Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und dem NATO-Partner Türkei zeigen sich Risse. Die Regierung in Ankara hatte Washington mit dem Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 brüskiert. Die USA befürchteten, dass Russland über das Radar des Systems an Daten über den neuen US-Tarnkappenjet F-35 gelangen könnte. Das Weiße Haus sagte deshalb geplante Lieferungen des Militärflugzeugs an Ankara ab. Auch eine Zusammenarbeit beim Bau der Kampfjets wurde gestrichen.
jj/kle (dpa, afp, rtr)