Trump schlägt Treffen mit Xi Jinping vor | Aktuell Asien | DW | 15.08.2019
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Krise in Hongkong

Trump schlägt Treffen mit Xi Jinping vor

Angesichts der Krise in Hongkong hat US-Präsident Donald Trump offenbar ein Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping vorgeschlagen. Auf Twitter lobte er seinen Amtskollegen - und fügte eine persönliche Botschaft an.

Japan G20 Gipfel in Osaka | Donald Trump und Xi Jinping (picture-alliance/AP Photo/S. Walsh)

US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping beim G20-Gipfel in Osaka im Juni

Xi Jinping könne die Krise in Honkong "schnell und menschlich lösen", wenn er das wolle, schrieb Trump im Kurznachrichtendienst Twitter.

Am Ende der Botschaft fügte er ein "Persönliches Treffen?" hinzu. Trump und Xi waren zuletzt im Juni beim G20-Gipfel im japanischen Osaka zusammengetroffen, wo sie unter anderem über den erbitterten Handelskrieg der beiden Nationen sprachen.

Furcht vor Eskalation

Hongkong wird seit rund zehn Wochen von regierungskritschen Protesten erschüttert. Zuletzt kam es vermehrt zu Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Diese setzten wiederholt Tränengas und Gummigeschosse gegen die Demonstranten ein. Mehrmals hatten die Protestierenden den internationalen Flughafen der Wirtschaftsmetropole besetzt.

Hongkong Internationaler Flughafen Proteste (picture-alliance/AP/V. Thian)

Demonstranten legten mit ihren Protesten den internationalen Flughafen von Hongkong lahm

Vor den Toren der chinesischen Sonderverwaltungszone sollen große Armee-Kontingente in der benachbarten Metropole Shenzhen "zu Übungszwecken" zusammengezogen worden sein, was die Furcht vor einer militärischen Eskalation wachsen ließ. Auch US-Präsident Trump hatte darüber getwittert, dass er entsprechende Geheimdienstinformationen erhalten habe.

Bundesregierung warnt und mahnt

Die deutsche Bundesregierung reagierte ebenfalls auf die Zuspitzung der Lage in Hongkong. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) empfahl Bundesbürgern, geplante Reisen dorthin gegebenenfalls zu verschieben. "Ich glaube, dass man den Menschen durchaus sagen kann, wenn sie Hongkong-Reisen planen, diese möglicherweise etwas aufzuschieben, um abzuwarten, wie sich die Dinge dort entwickeln", sagte er. Man sei zwar gegen Gewalt von Demonstranten. "Wir glauben aber, dass die Demonstranten ihre legitimen Interessen und Rechte wahrnehmen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädierte für eine "Lösung im Rahmen des Dialogs". Es müsse "alles daran gesetzt werden, Gewalt zu vermeiden", sagte sie. Dabei müssten die Gesetze eingehalten werden, die der Bevölkerung "bestimmte Freiheiten" garantierten. Merkel bezog sich auf das Grundlagengesetz von 1997, in dem für die ehemals britische Kolonie Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit für mindestens 50 Jahre festgeschrieben wurden.

Hongkong (picture-alliance/Photoshot)

Immer wieder nahmen die regierungskritischen Proteste in Hongkong eine gewaltsame Wendung

Massenbewegung für Demokratie

Die Proteste richteten sich zunächst gegen ein inzwischen ausgesetztes Auslieferungsgesetz, das auch Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Inzwischen haben sie sich zu einer Massenbewegung für mehr Demokratie entwickelt. 

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