US-Flüchtlingsprogramm schrumpft weiter | Aktuell Amerika | DW | 27.09.2019
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Neuansiedlung

US-Flüchtlingsprogramm schrumpft weiter

Die Idee ist einfach: Flüchtlinge werden in UN-Lagern aus aller Welt ausgewählt und dürfen in die USA einreisen. Das Programm wurde 1980 aufgelegt - und wird nun scheibchenweise beerdigt.

USA Flüchtlinge an der Grenze in Texas (Getty Images/AFP/P. Ratje)

Flüchtlinge an der Grenze in Texas (Symbolbild)

Die USA wollen abermals weniger Flüchtlinge im Rahmen ihres Neuansiedlungsprogramms aufnehmen. Im neuen Haushaltsjahr, das im Oktober beginnt, dürften höchstens 18.000 Menschen kommen, erklärte das Außenministerium. Im zu Ende gehenden Zeitraum lag die Grenze noch bei 30.000.

Die Regierung hat die Aufnahmebereitschaft bereits in den zurückliegenden Jahren drastisch verringert. Unter der Vorgängerregierung von Barack Obama galten weitaus höhere Aufnahmegrenzen. Das nun anvisierte Limit von 18.000 wäre das niedrigste seit Einführung des US-Flüchtlingsprogramms im Jahr 1980.

"Erbarmungsvollste und großzügigste Nation"

Das Außenministerium bezeichnete die Vereinigten Staaten gleichwohl als "erbarmungsvollste und großzügigste Nation in der Geschichte". Ein "verantwortungsbewusster Umgang" mit Flüchtlingen ziele darauf ab, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückkehren könnten, um dort beim Wiederaufbau zu helfen, erklärte Präsident Donald Trump.

USA Donald Trump (Getty Images/AFP/B. Smialowski)

Donald Trump zwischen den Säulen des Weißen Hauses (Archivbild)

Er bekommt für seinen harten Kurs in der Migrationspolitik von Anhängern viel Zuspruch, es gibt aber auch massive Kritik. Ein großer Streitpunkt ist die Grenze zu Mexiko, die Trump abriegeln will. Um den Bau einer Grenzmauer finanzieren zu können, hatte der Präsident den Nationalen Notstand verhängt.

Zwei Gruppen im Fokus

Im Rahmen des Neuansiedlungsprogramms werden Flüchtlinge aus UN-Lagern in aller Welt ausgewählt, die in die USA einreisen dürfen. Die Regierung will sich künftig auf die Aufnahme von zwei Flüchtlingsgruppen konzentrieren: Menschen, die wegen ihres Glaubens verfolgt werden, und Iraker, die dem US-Militär in ihrem Heimatland geholfen haben und dadurch in Gefahr gerieten.

Aus Honduras, Guatemala und El Salvador hingegen sollen maximal 1500 Flüchtlinge aufgenommen werden. Die USA wollen erreichen, dass insbesondere Menschen aus diesem "nördlichen Dreieck" Mittelamerikas in anderen Ländern Asyl beantragen. Vor diesem Hintergrund haben die Vereinigten Staaten erst mit Guatemala und nun auch mit El Salvador und Honduras Migrationsabkommen geschlossen, um die Zuwanderung an der US-Südgrenze einzudämmen.

Unabhängig vom Neuansiedlungsprogramm erwartet die US-Regierung für das kommende Haushaltsjahr 350.000 Asylanträge - vorwiegend von Menschen, die über die mexikanische Grenze ins Land kommen. Ein großer Teil der Gesuche wird jedoch abgelehnt.

jj/haz (dpa, afp)

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