Ursula von der Leyen: zurück nach Brüssel? | Deutschland | DW | 16.07.2019
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EU-Kommission

Ursula von der Leyen: zurück nach Brüssel?

Die EU-Regierungen wollen Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Noch muss das Europaparlament zustimmen. Ein Wechsel nach Brüssel wäre eine Rückkehr an den Ort ihrer Kindheit.

Schon in ihren ersten dreizehn Lebensjahren saugte die damalige Ursula Albrecht europäische Atmosphäre auf. Ihr Vater, der spätere niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht, arbeitete damals in führender Position bei der EWG und der EG, den Vorgänger-Institutionen der EU. So spricht Ursula von der Leyen, anders als viele ihrer Berliner Kabinettskollegen, fließend Englisch und Französisch und bewegte sich immer schon sicher auf internationalem Parkett.

Familie, Soziales, Verteidigung

Sie hat eine steile und vielseitige Karriere hinter sich. 2005 holte Bundeskanzlerin Merkel sie erstmals in ihr Kabinett. Zunächst war die siebenfache Mutter Familienministerin und setzte mit ihrer für den etablierten Berliner Politikbetrieb oft unkonventionellen Art Signale. So setzte sie das sogenannte Elterngeld durch und sorgte mit starker finanzieller Förderung des Bundes für den Ausbau der Kinderbetreuung.

Ursula von der Leyen (picture-alliance/dpa/W. Weihs)

Familie von der Leyen 2003: die spätere Familienministerin hat selbst sieben Kinder

2009, im zweiten Kabinett Merkel, wurde die ausgebildete Ärztin Ministerin für Arbeit und Soziales. Vier Jahre später, im Dezember 2013, wechselte sie an die Spitze des Verteidigungsministeriums. Dort blieb sie auch nach der Bundestagswahl 2017. Das Verteidigungsressort gilt als Schleudersitz: Kaum einer ihrer ausschließlich männlichen 17 Vorgänger hatte es in diesem Amt auf sechs Jahre gebracht.

Bis zum Wechsel an die Spitze des Verteidigungsministeriums war die bundespolitische Karriere der ambitionierten Politikerin weithin glatt verlaufen. Sie hat sich meist loyal zu Bundeskanzlerin Angela Merkel verhalten, für die sie eine verlässliche Stütze im Kabinett und auf CDU-Parteitagen ist.

Die Macherin

Als Verteidigungsministerin ging von der Leyen zügig die vielen Baustellen bei der Bundeswehr an: Die Truppe litt und leidet noch immer an veralteter und defekter Ausrüstung, schlecht geplanten Rüstungsprojekten und an einem gravierenden Mangel an Spezialisten. So sorgte die Ministerin durch kräftigen - auch medialen - Druck für einen Anstieg des Verteidigungsetats. Und unter dem Schlagwort "Trendwende Personal" stoppte sie die Schrumpfkur bei der Bundeswehr, die erstmals seit der Wiedervereinigung wieder wuchs.

Die starre Obergrenze von 185.000 Soldaten schaffte sie ab. Unter von der Leyen wurde Verteidigungspolitik erkennbarer zu einem Teil deutscher Außenpolitik. Auch der internationale Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" gehört dazu, in den die Bundeswehr in mehreren Bereichen eingebunden ist.

 Ursula von der Leyen CDU Verteidigungsministerin Deutschland (picture-alliance/dpa/K. Nietfeld)

Die erste Verteidigungsministerin Deutschlands

"Die Sicherheitslage hat sich so verändert, dass ganz viele Aufgaben auf die Bundeswehr zugekommen sind", begründete von der Leyen im Mai 2017 ihre Politik, "von Syrien, Irak über Mali, über die gesamte Mission im Mittelmeer bis hin zur Flüchtlingshilfe und den Schutz der östlichen Grenze. Und zeitgleich habe ich gemeinsam mit der Bundeswehr sozusagen den Tanker einmal gedreht - nämlich die Trendwende Material, die Trendwenden Personal und der Finanzen".

Fehltritte und Skandale

In den vergangenen Jahren schwächelte von der Leyens Ansehen als "Macherin": Auch in ihrer Amtszeit verzögerten sich wichtige Rüstungsprojekte. Und in ihrer Amtszeit wurden rechtsextremistische Umtriebe in der Bundeswehr und erniedrigende Praktiken in der Soldatenausbildung bekannt. Deutlich - und deutlicher, als es jeder ihrer Vorgänger getan hätte - distanzierte sich die Ministerin von der Truppe.

Mit ihrer Aussage, die Bundeswehr habe ein "Haltungsproblem", verspielte sie Vertrauen bei den Soldaten. Zuletzt schlingerte sie bei der Frage, ob es noch eine Zukunft des Segelschulschiffs "Gorch Fock" gibt. Und nach und nach wird deutlich, welche Freiheiten eine Staatssekretärin hatte, die von der Leyen ins Haus geholt hatte und die selbst diverse teure Berater ins Ministerium holte. Heute befasst sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit dieser "Berateraffäre".

Brüsseler Pluspunkte

Der Glanz von der Leyens hat zahlreiche Kratzer bekommen. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour spottete über sie, als ihre Nominierung für Brüssel bekannt wurde: "Die Zustände im Beschaffungsbereich der Bundeswehr sind keine zwingende Qualifikation für den höchsten exekutiven Job der Europäischen Union."

Deutschland Bundeswehrtagung in Berlin | Angela Merkel & Ursula von der Leyen (picture-alliance/dpa/M. Kappeler)

Die Kanzlerin konnte sich stets auf Ursula von der Leyen verlassen

Trotzdem sehen langjährige Beobachter große Pluspunkte für von der Leyen auf dem Brüsseler Parkett - nicht nur die Ortskenntnis oder die Sprachfähigkeiten. So arbeitete sie erfolgreich an der Struktur der EU-Verteidigungsunion mit. "Die europäische Armee als langfristiges Ziel und die NATO sind keine Gegensätze, sondern meines Erachtens zwei Seiten einer Medaille, denn es ist wichtig, dass die Europäer innerhalb der NATO eine starke Säule bilden, auch um die Glaubwürdigkeit der NATO aufrechtzuerhalten, aber auch, um eine starke europäische Stimme zu haben", betonte sie. Zu den Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einem größeren militärischen Engagement Deutschlands und Europas, sagte sie: "Ich finde, das ist eine faire Forderung."

Von der Leyen, die in früheren Jahren auch schon mal als Thronfolgerin von Kanzlerin Merkel gesehen wurde, traut sich selbst gewiss jede Aufgabe zu. Als 2010 nach dem plötzlichen Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff die CDU rasch einen Nachfolger benennen musste, war ihr Name auch im Rennen. Nun führt ihr Weg vielleicht in eine ganz andere Richtung. Ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin wird sie jedenfalls nach der Abstimmung des EU-Parlaments aufgeben. 

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