UN-Waffenembargo gegen Libyen verlängert | Aktuell Afrika | DW | 06.06.2020
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Bürgerkrieg

UN-Waffenembargo gegen Libyen verlängert

In der Vergangenheit haben Unterstützer beider Kriegsparteien in Libyen das Waffenembargo regelmäßig verletzt. Dennoch sieht Außenminister Maas in der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats ein Signal für die Diplomatie.

Libyen Krieg | Kämpfer der Libyan Government of National Accord (Getty Images/AFP)

Ein Kämpfer der Einheitsregierung südlich der Hauptstadt Tripolis - aus der Region sind die Haftar-Truppen vertrieben worden

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, mit der die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen um ein Jahr verlängert wird. Das Papier war von Deutschland vorgelegt worden. Außenminister Heiko Maas machte in Berlin deutlich, die einstimmige Annahme durch die 15 Ratsmitglieder zeige, das höchste Gremium der Vereinten Nationen könne in dieser Frage "durchaus an einem Strang" ziehen. Die Bundesregierung sei "froh", dass es nach intensiven Verhandlungen gelungen sei, "in diesem heftig umstrittenen Dossier eine Einigung zu erzielen". Maas sprach von einem positiven Signal.

Deutschland Berlin Außenminister Heiko Maas mit Luigi Di Maio (picture-alliance/dpa/M. Kappeler)

Außenminister Heiko Maas (r.) am Freitag mit seinem italienischen Kollegen Luigi Di Maio, der ebenfalls auf Seiten der libyschen Einheitsregierung steht, in Berlin

Seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 ringen in dem nordafrikanischen Land viele Mächte um Einfluss und Macht. Die UN stehen hinter der Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch. Dessen Truppen kämpfen gegen die Milizen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar, der einen Großteil des Ostens und Südens des Landes kontrolliert. Seine vor 14 Monaten gestartete Offensive, um sich auch im Großraum der Hauptstadt Tripolis festzusetzen, scheiterte in den vergangenen Tagen endgültig. Die Einheitsregierung wird unter anderem von Katar und der Türkei unterstützt, die Haftar-Truppen von Russland und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Erdogan empfängt Libyens Ministerpräsident (picture-alliance/AA/M. Aktas)

Am Donnerstag empfing der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (r.) Libyens Premierminister Fajes al-Sarradsch in Ankara

Ein nachhaltiger Waffenstillstand in Libyen sei längst überfällig, betonte der deutsche Außenminister weiter. Die Grundlage dafür sei ein Ende des Wettrüstens der Konfliktparteien und damit auch ein Ende der militärischen Unterstützung von außen. Im nächsten Schritt müssten die Konfliktparteien endlich wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren, forderte Maas nochmals.

Die Europäische Union überwacht das Waffenembargo gegen Libyen seit kurzem wieder mit Schiffen im Mittelmeer im Rahmen der Operation "Irini". Auf Grundlage der verlängerten Resolution können die Mitgliedstaaten national oder über regionale Organisationen Schiffe in internationalen Gewässern vor der Küste Libyens inspizieren, wenn angenommen wird, dass sie Waffen für eine der Kriegsparteien transportieren.

se/kle (dpa, afp, rtr) 

Die Redaktion empfiehlt