UN: Rohingya von Genozid bedroht

Die muslimische Minderheit der Rohingya ist in Myanmar der systematischen Verfolgung durch die Sicherheitskräfte ausgesetzt und weiter von einem Völkermord bedroht. Dies sagte der Vorsitzende der zuständigen UN-Untersuchungskommission, Marzuki Darusman, bei der Vorstellung eines Berichts in Genf. Demnach leben seit der Flucht von mehr als 740.000 Angehörigen der Volksgruppe 2017 noch rund 600.000 Rohingya in Myanmar.

Bereits bei der Vertreibung von Hunderttausenden Rohingya ins benachbarte Bangladesch ab August 2017 hätten die Streitkräfte in Myanmar Verbrechen verübt, die als Völkermord eingestuft werden könnten. Tausende Menschen wurden dabei getötet, wie Darusman erklärte. Der indonesische Jurist warf Myanmar vor, Völkermord weder zu verhindern noch zu untersuchen und die Täter nicht zu bestrafen.

Die UN-Kommission legte mehreren hohen Generälen, darunter Armeechef Min Aung Hlaing, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last. An der Spitze von Myanmars Regierung steht die Friedensnobelpreisträgerin und Staatsrätin Aung San Suu Kyi. Die Armee herrschte lange Zeit allein über Myanmar und gilt immer noch als sehr mächtig.

Das Expertenteam, das vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzt wurde, hielt weiter fest, dass sich die Lebensbedingungen für die in Myanmar verbliebenen Rohingya weiter verschlechtert hätten. Daneben seien auch Angehörige anderer Minderheiten in dem buddhistisch geprägten Staat Opfer von Verfolgung. Die Experten dokumentierten Menschenrechtsverletzungen in mehreren Teilstaaten Myanmars.

Die Fachleute riefen die internationale Gemeinschaft auf, Wege zu finden, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Zudem sollte sich der Staat Myanmar vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten, weil er die internationale Konvention gegen Völkermord verletze. Die Untersuchungskommission war im vergangenen Jahr vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzt worden.

stu/rb (epd, ap, afp)