Türkei lässt erneut Deutschen frei
9. Februar 2018
Dies bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Damit ist die Zahl der politischen Häftlinge mit deutschen Pässen in dem Land auf sechs gesunken sei. Nach dpa-Informationen wurde der Mann bereits am Dienstag aus der Haft entlassen, darf aber nicht ausreisen, weil der Prozess gegen ihn weiterläuft.
Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 sind mindestens 28 Deutsche verhaftet worden - 22 sind inzwischen wieder auf freiem Fuß. So wurde der Menschenrechtler Peter Steudtner und die Übersetzerin Mesale Tolu ebenso freigelassen wie der deutsche Pilger David Britsch und der Soziologe Sharo Garip, die vor Weihnachten die Türkei verlassen konnten. Zuletzt wurde Ende Dezember ein aus Hessen stammender Deutscher mit türkischen Wurzeln freigelassen.
Leichte Entspannung zwischen Ankara und Berlin
Die Freilassungen Steudtners und Tolus haben zu einer leichten Entspannung des deutsch-türkischen Verhältnisses geführt. Insgesamt befinden sich derzeit 47 deutsche Staatsangehörige in türkischer Haft. In den Fällen. Die meisten sitzen wegen Drogenvergehen, Diebstahl, Körperverletzung und Tötung ein.
Der prominenteste Gefangene ist der "Welt"-Journalist Deniz Yücel, dessen Festnahme am kommenden Mittwoch genau ein Jahr zurückliegt. Yücel hat gegen seine Untersuchungshaft Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg und beim türkischen Verfassungsgericht eingereicht. Wann mit Entscheidungen zu rechnen ist, ist nicht bekannt.
Gegen Yücel war im Februar 2017 wegen der Vorwürfe der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung Untersuchungshaft verhängt worden. Die Regierung hat diese Vorwürfe in Stellungnahmen an den EGMR und an das türkische Verfassungsgericht wiederholt.
Die Bundesregierung fordert die Freilassung Yücels und der anderen Deutschen, die aus politischen Gründen in der Türkei im Gefängnis sitzen. Die Regierung in Ankara verweist in dem Zusammenhang regelmäßig auf die Unabhängigkeit der türkischen Justiz, die Menschenrechtsorganisationen allerdings in Frage stellen.
cgn/stu (afp, dpa)