Türkei beruft sich auf Selbstverteidigung

Die Regierung in Damaskus sei "offenbar weder fähig noch willens" die von ihrem Staatsgebiet ausgehende Bedrohung für die Türkei zu unterbinden, heißt es in einem Schreiben der türkischen Regierung an den UN-Sicherheitsrat und Generalsekretär Ban Ki Moon. Darin beruft sich die Türkei auf Artikel 51 der UN-Charta, der einem Land zugesteht, sich gegen einen bewaffneten Angriff zu verteidigen.

Nationale Medien berichteten, türkische Kampfjets seien erneut zu Angriffen auf den IS in Syrien gestartet. Die Kampfflugzeuge vom Typ F-16 hoben am Freitagabend vom Luftwaffenstützpunkt Diyarbakir im Südosten des Landes ab, wie die Fernsehsender CNN-Türk und NTV berichteten.

Kehrtwende nach Anschlag

Seit der IS im Sommer vergangenen Jahres weite Teile Syriens erobert hat, ist es das erste Mal, dass die türkischen Streitkräfte Angriffe auf Lager der Islamistenmiliz im Nachbarland fliegen. Bereits am Donnerstag hatten türkische Panzer Stellungen der Dschihadisten im Nachbarland beschossen. Zuvor war ein türkischer Soldat durch Schüsse aus Syrien getötet worden. Zugleich erlaubt die Türkei dem Nato-Partner USA nun die Nutzung des stategisch wichtigen Stützpunkts Incirlik für Luftangriffe auf den IS.

Grund für den nunmehr offenen Konflikt Ankaras mit dem IS ist vor allem der Anschlag vom Montag, bei dem im südtürkischen Suruc 32 Menschen getötet und etwa hundert weitere verletzt wurden. In einer Erklärung machte die Regierung den IS für den Anschlag verantwortlich. Nach türkischen Medienberichten handelte es sich bei dem Attentäter um einen 20-jährigen Kurden türkischer Staatsbürgerschaft. Der IS selbst bekannte sich nicht zu dem Anschlag.

Von der Leyen lobt den Einsatz

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die militärische Beteiligung der Türkei am Kampf gegen den IS begrüßt. "Es ist wichtig, dass sich auch die Staaten der Region gegen den IS-Terror engagieren und sich über Religionsgrenzen hinweg gegen diesen barbarischen Terror stellen", sagte die CDU-Politikerin der Zeitung "Bild". Zugleich sei es wichtig, dass Deutschland sich weiterhin mit der Unterstützung der Peschmerga im Irak an dem Kampf gegen die Islamistenmiliz beteiligen, so die Verteidigungsministerin weiter.

Im Nordirak gegen die PKK

Die türkische Luftwaffe bombardiert seit Freitag auch Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Nordirak. Das berichtete ein Sprecher der in der Türkei verbotenen Gruppierung. Türkische Kampfjets hätten demnach fünf PKK-Stellungen nahe der Grenze zur Türkei attackiert. Die türkische Regierung bestätigte diese Angaben nicht. Mitglieder des bewaffneten Arms der Kurdenpartei hatten sich in dieser Woche zur Tötung zweier Polizisten in der Türkei bekannt.

Am Freitag hat die Polizei bei einer großangelegten Razzia in 13 Provinzen gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz und der kurdischen Arbeiterpartei 251 Verdächtige festgenommen. Unklar blieb, wie viele der Festgenommenen mutmaßlich dem IS und wie viele der PKK angehören.

nem/rb (afp, dpa, rtr)