Trump wirbt erstmals für Verschiebung der Präsidentschaftswahl | Aktuell Amerika | DW | 30.07.2020
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USA

Trump wirbt erstmals für Verschiebung der Präsidentschaftswahl

Der US-Präsident sieht seine Chancen für eine Wiederwahl am 3. November schwinden. Daher will er die Corona-Krise als Hebel für einen Aufschub nutzen. Und was sagt der US-Kongress dazu?

USA | Präsidentschaftskandidat Donald Trump und seine Frau Melania Trump im Wahllokal (Reuters/C. Allegri)

8. November 2016: Donald Trump und seine Melania geben bei der damaligen Präsidentenwahl ihre Stimme in New York ab

US-Präsident Donald Trump hat erstmals offen eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl ins Gespräch gebracht. Wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Coronavirus-Krise drohten die Wahlen am 3. November die "fehlerhaftesten und betrügerischsten" in der US-Geschichte zu werden, schrieb Trump auf Twitter. "Es wird eine große Peinlichkeit für die USA", fügte der Republikaner hinzu und fragte: "Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?"

Trump liegt in Umfragen teils deutlich hinter seinem Herausforderer Joe Biden von den Demokraten. Der Amtsinhaber hat Briefwahlen in den vergangenen Monaten wiederholt als besonders betrugsanfällig kritisiert. Für seine Befürchtung eines Wahlbetrugs konnte er bislang indes keine nachhaltigen Belege liefern.

Experten halten Briefwahl für sicher     

Auch die meisten Experten gehen davon aus, dass Briefwahl im Grundsatz sicher ist - auch wenn eine Änderung des Wahlmodus wegen der Pandemie nur wenige Monate vor der Abstimmung eine große Herausforderung darstellt. Allerdings kann nur der US-Kongress den Wahltermin verschieben, der gesetzlich auf den 3. November festgelegt ist. Da die oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben, gilt eine Verschiebung als höchst unwahrscheinlich.

Joe Biden, der Kandidat der Demokraten, ist bereits der US-Präsident der Umfragen (Foto: Reuters/J. Bourg)

Joe Biden, der Kandidat der Demokraten, ist bereits der US-Präsident der Umfragen

Kritiker werfen Trump vor, schon im Vorfeld den Wahlausgang in ein schiefes Licht rücken zu wollen - um das Ergebnis im Falle einer Niederlage in Zweifel ziehen zu können. Wegen der Coronavirus-Pandemie erwarten Beobachter eine massive Zunahme der Stimmabgabe per Briefwahl, weil viele Menschen aus Angst vor einer Ansteckung Wahlbüros meiden dürften. Wegen der Pandemie waren die Vorwahlen in zahlreichen Bundesstaaten verschoben worden. Die Demokraten pochen auf mehr Mittel für Briefwahlen, um den Amerikanern eine sichere Stimmabgabe zu ermöglichen. Trump lehnt dies ab.

Die Coronavirus-Krise hat die USA weiter fest im Griff. Am Mittwoch wurde nach offiziellen Angaben die Zahl von 150.000 Corona-Toten überschritten, inzwischen wurden mehr als 4,4 Millionen Infektionsfälle bestätigt. Das sind die mit Abstand höchsten Zahlen der Welt. Kritiker machen Trumps Krisenmanagement für die verheerende Entwicklung mitverantwortlich. Der Präsident steht auch wegen seines Umgangs mit der Pandemie in Umfragen schlecht da.

Herman Cain starb 74-jährig infolge einer COVID-19-Erkrankung (Foto: AFP/M. Ngan)

Herman Cain starb 74-jährig infolge einer COVID-19-Erkrankung

Republikaner Herman Cain gestorben 

Unterdessen wurde der Tod des früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Herman Cain bekannt. Cain starb infolge einer COVID-19-Erkrankung mit 74 Jahren. Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany, schrieb auf Twitter, Cain sei eine Personifizierung des amerikanischen Traums gewesen. Der Geschäftsmann hatte sich erfolglos um die Kandidatur für die Präsidentenwahl 2012 beworben. Nach Berichten über angebliche außereheliche Affären hatte der ehemalige Chef einer Pizzakette das Handtuch geworfen. Seither machte er mit seinem Blog immer wieder als politischer Kommentator von sich reden. Trump soll Cain zeitweise auch als möglichen Kandidaten für das Direktorium der US-Notenbank in Erwägung gezogen haben. Im Vorfeld der Wahl im November sollte Cain als Kommentator beim konservativen Sender Newsmax eine eigene wöchentliche Show moderieren.

sti/kle (afp, dpa)

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