Trump will endlich wieder twittern | Aktuell Amerika | DW | 02.10.2021
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US-Justiz

Trump will endlich wieder twittern

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit im Januar hat Twitter das Konto von Donald Trump gesperrt. Jetzt will der frühere US-Präsident den Nachrichtendienst per einstweiliger Verfügung zwingen, die Blockade wieder aufzuheben.

US-Präsident Trump mit Smartphone

Twitter war Trumps bevorzugtes Kommunikationsmedium

Der frühere US-Präsident Donald Trump setzt seinen juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos fort. Er beantragte bei einem Gericht in Florida eine einstweilige Verfügung gegen den Kurznachrichtendienst - mit dem Ziel, die Blockade seines Accounts aufzuheben.

In dem Gerichtsdokument argumentiert der Republikaner unter anderem, Twitter sei von Mitgliedern des US-Kongresses gezwungen worden, ihn zu zensieren. Der Kurznachrichtendienst übe außerdem ein Maß an Macht und Kontrolle über den politischen Diskurs des Landes aus, das "unermesslich", "historisch beispiellos" und "zutiefst gefährlich" für eine offene demokratische Debatte sei.

Mehr als 88 Millionen Follower

Twitter wie auch Facebook und YouTube hatten Trumps Konten im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols in Washington durch Anhänger Trumps.

Auf einem Mobiltelefon wird der frühere Twitter-Account des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump angezeigt, im Hintergrund die US-Flagge

In Trumps Amtszeit schafften es viele seiner Tweets in die Nachrichten

Dem Ex-Präsidenten wird vorgeworfen, zu der Aktion aufgehetzt und damit gegen die Regeln der Online-Netzwerke verstoßen zu haben. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei.

Bevor er von Twitter blockiert wurde, hatte Trump dort mehr als 88 Millionen Follower und nutzte den Kurznachrichtendienst als politisches Sprachrohr. Im Juli hatte Trump Twitter, Facebook und die Muttergesellschaft von Google und Youtube, Alphabet, sowie deren Chefs wegen Voreingenommenheit verklagt - mit der Begründung, die drei Unternehmen wollten konservative Standpunkte unterdrücken.

gri/qu (dpa, rtr)


 

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