Trump streicht Sonderhandelsstatus für Indien
1. Juni 2019
US-Präsident Donald Trump kündigt Indien Zollvergünstigungen beim Handel mit den USA. Schon vom 5. Juni an werde die bisherige Sonderbehandlung Indiens im Rahmen eines Handelsprogramms für Entwicklungsländer beendet, kündigte Trump in einer Erklärung an. Indien biete den USA keinen "gerechten und angemessenen" Zugang zu seinen Märkten, begründete Trump den Schritt. Daher werde dem Land der zollfreie Export ausgewählter Waren in die USA, der mit dem bisherigen Sonderstatus verbunden war, künftig nicht mehr gewährt.
Indiens Regierung reagiert enttäuscht
Das 1976 eingeführte Programm hat das Ziel, das Wirtschaftswachstum ausgewählter Entwicklungsländer zu fördern und gestattet ihnen, circa 2000 Textil- und Industrieprodukte zollfrei in die USA auszuführen, wenn diese bestimmte Vorgaben erfüllen - unter anderem hinsichtlich des Marktzugangs von US-Unternehmen.
Wegen der erforderlichen 60-Tage-Frist habe Trump Neu Delhi und den US-Kongress bereits am 4. März über seine Entscheidung informiert. Indiens Regierung reagierte enttäuscht auf die Ankündigungen Trumps. Bemühungen, den USA entgegenzukommen, seien nicht akzeptiert worden, teilte das Handelsministerium mit. "Genauso wie die USA und andere Nationen sollte Indien in diesen Angelegenheiten stets seine nationalen Interessen wahren." Danach werde sich die Politik der Regierung auch weiterhin ausrichten.
Trump will Neuausrichtung der Handelsbeziehungen
Der indische Handelsminister Anup Wadhawan hatte laut der Nachrichtenagentur PTI Anfang März gesagt, dass die US-Entscheidung keine "bedeutende Auswirkung" auf den Handel haben werde, da von den indischen Exporten in die USA in Höhe von jährlich 80 Milliarden Dollar nur 5,6 Milliarden Dollar unter das Programm fallen würden.
Eine Neuausrichtung der Handelsbeziehungen zu anderen Ländern ist eines der zentralen Ziele von Trumps Präsidentschaft. Trump sieht die USA im Handel mit einer Reihe von Ländern benachteiligt. So hat er einen gigantischen Handelsstreit mit China vom Zaun gebrochen, das Handelsabkommen mit Kanada und Mexiko neu ausgehandelt und Autoimporte aus Europa ins Visier genommen.
pg/ml (dpa, afp)