Trump sieht in Syrien ″Linien überschritten″ | Aktuell Welt | DW | 06.04.2017
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Syrien-Krieg

Trump sieht in Syrien "Linien überschritten"

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien schlägt der US-Präsident neue Töne an. Plant er eine gezielte Militärintervention gegen Staatschef Assad? Im UN-Sicherheitsrat scheitert abermals eine Syrien-Resolution.

Donald Trump (Foto: Reuters/Y. Gripas)

Donald Trump: "Was geschehen ist, ist für mich nicht akzeptabel"

Mit dem jüngsten Einsatz von Giftgas in Syrien seien für ihn "eine ganze Reihe von Linien überschritten worden", erklärte US-Präsident Donald Trump in Washington. Seine Einstellung zu Präsident Baschar al-Assad habe sich verändert, sagte er. Der Angriff am Dienstag auch auf Frauen, Kinder und Babys sei entsetzlich und furchtbar. Dieser "Affront des Assad-Regimes gegen die Menschlichkeit kann nicht toleriert werden."

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Trump nach Giftgasangriff

Trump ließ offen, ob und welche Konsequenzen nun folgen würden. Er deutete zwar mögliche militärische Schritte an, betonte aber zugleich, es sei Teil seiner Politik, solche Einsätze vorher nicht zu verraten. Die syrische Regierung werde ein Zeichen erhalten, so der US-Präsident weiter. "Sie werden es auf jeden Fall bekommen, glauben Sie mir das."

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel machte deutlich, er hoffe auf ein Umdenken in der Washingtoner Syrien-Politik. Er habe die Sorge gehabt, dass die Konzentration der neuen US-Regierung auf den Kampf gegen den Terrorismus "dazu führt, dass man sich letztlich mit Assad arrangiert", sagte Gabriel im Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF). Wenn dies nun nicht mehr so sein sollte, "dann können wir das nur begrüßen", sagte Gabriel.

"Hastig vorbereitet"

Der UN-Sicherheitsrat ging derweil in New York nach einer Sitzung zum Thema Giftgas ergebnislos auseinander. Zu einer Abstimmung über einen von den USA, Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf kam es am Mittwoch nicht. Russland wollte eine Verurteilung seines Verbündeten Assad - wie schon öfter in der Vergangenheit - nicht mittragen. Der stellvertretende russische UN-Botschafter Wladimir Safronkow bezeichnete den Entwurf als "hastig vorbereitet und überhaupt nicht gründlich". Das Papier basiere auf völlig falschen Informationen, erklärte das Außenministerium in Moskau.

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Syrien-Resolution scheitert im UN-Sicherheitsrat

Bei dem Angriff auf die von Rebellen kontrollierte Kleinstadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib waren nach neuen Angaben von Aktivisten mindestens 86 Menschen getötet worden, viele weitere wurden verletzt. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO zeigten sie typische Symptome, die bei Kontakt mit sogenannten Nervenkampfstoffen auftreten.

Mit der Resolution sollten der Angriff auf Chan Scheichun scharf verurteilt und eine rasche Aufklärung gefordert werden. Sanktionen waren nicht vorgesehen, allerdings sollten Untersuchungsteams der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) detaillierte Angaben über Lufteinsätze des syrischen Militärs sowie Zugang zu relevanten Militärflugplätzen erhalten.

6.000.000.000 $ für Humanität

Entsetzt reagierten auch die Teilnehmer einer internationalen Syrien-Geberkonferenz in Brüssel auf den mutmaßlichen Giftgas-Angriff. Zugleich versicherte der für humanitäre Hilfe zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides: "Wir lassen das syrische Volk nicht im Stich." Nach Angaben von Stylianides sagten die Konferenzteilnehmer insgesamt sechs Milliarden Dollar (5,6 Milliarden Euro) zur Versorgung von Flüchtlingen in diesem Jahr zu. Dies sei "eine beeindruckende Zahl", die "greifbare Solidarität" zeige, meinte der EU-Kommissar aus Zypern.

wa/qu (dpa, afp, rtr)

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