Trumps Tabula rasa bei Obamacare

Wie handlungsfähig ist Donald Trump wirklich? Für Politikbeobachter ist diese Frage eng mit seinem Wahlkampfversprechen verknüpft, das unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Gesundheitssystem abzuschaffen und durch ein neues zu ersetzen. Allerdings begleitete der US-Präsident die Gesetzgebung inhaltlich nicht und machte zuletzt widersprüchliche Angaben zu seinen genauen Vorstellungen.

Die Quittung für dieses Verhalten erhielt Trump nun in der Nacht zum Dienstag. Im Senat kündigten zwei weitere Abgeordnete ihren Widerstand gegen den Entwurf von Mehrheitsführer Mitch McConnell an, mit dem das Obamacare genannte Vorgängerprojekt eingedampft werden sollte. Damit gab es für das Vorhaben Trumps endgültig zu wenig Stimmen.

Nach dieser Pleite meldete sich US-Präsident nun erstmal selbst zu Wort - wie gewohnt via Twitter. Zunächst machte er die Demokraten und mehrere Republikaner für das Scheitern im Kongress verantwortlich, um im nächsten Zug einen "großartigen Plan zur Gesundheitsversorgung" anzukündigen. Nun sei es Zeit für einen "clean slate" - einen Neuanfang, an dem sich auch die Demokraten beteiligen würden, so Trump, und verabschiedete sich mit den Worten "Wir kommen wieder".

Finanzmärkte reagieren

McConnell kündigte unterdessen eine Abstimmung über die komplette Aufhebung von Obamacare für die kommenden Tage an. Das Gesetz solle mit einer Verzögerung von zwei Jahren greifen, um bis dahin einen vollständig neuen Ansatz entwerfen zu können. Die Demokraten hatten bislang geschlossen alle Rückbauversuche abgelehnt, konservativen Republikanern gingen die geplanten Änderungen indes nicht weit genug.

An den Finanzmärkten gilt der Umbau von Obamacare als Test, ob die Regierung ihre mit Spannung erwartete Steuerreform verwirklichen kann. Die zunächst gescheiterte Gesundheitsreform brachte den US-Dollar am Dienstag zunächst unter Druck und beflügelte den Eurokurs.

djo/cr (dpa, rtr)