Trump schwänzt Bidens Amtseinführung

Der abgewählte US-Präsident will nicht an der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen. Das kündigte Trump auf Twitter an. Der Demokrat Biden soll am 20. Januar in Washington als künftiger Präsident vereidigt werden. Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie in der US-Hauptstadt entspräche der politischen Gepflogenheit, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt.

Es war bereits zuvor spekuliert worden, dass Trump - der schon häufig unter Beweis gestellt hat, dass er sich politischen Konventionen nicht verpflichtet fühlt - der Amtseinführung Bidens fernbleiben könnte. Trump hatte die Präsidentschaftswahl im November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer verloren. Er weigert sich aber bis auf den heutigen Tag, seine Niederlage einzugestehen.

Stattdessen führte Trump einen beispiellosen Feldzug gegen den Wahlausgang. Er behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Weder er noch seine Anwälte legten aber stichhaltige Beweise dafür vor. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht. Trump blockierte auch lange die sonst übliche Kooperation bei der Übergabe der Regierungsgeschäfte in der Übergangsphase zwischen Wahl und Amtseinführung.

Amtseinführung ohne Massenpublikum

Noch bis zur offiziellen Zertifizierung der Wahlergebnisse am frühen Donnerstagmorgen im Kongress hielt Trump an der Darstellung fest, der Wahlausgang könne umgestürzt werden. Bei einer Großkundgebung stachelte er mit dieser Darstellung auch Anhänger auf, die daraufhin zum Kongresssitz marschierten und diesen stürmten. Erst nach der amtlichen Verkündung des Ergebnisses bei einer Sitzung beider Kongresskammern ließ Trump mitteilen, er werde sich nicht weiter gegen die Machtübergabe an Biden sperren.

In einer am Donnerstagabend verbreiteten Videobotschaft betonte der Republikaner erneut, er werde sich der Amtsübergabe an Biden nicht länger in den Weg stellen. "Eine neue Regierung wird am 20. Januar vereidigt werden", sagte Trump in dem Clip. "Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten.

Pelosi spricht vom "verstörten Präsidenten" 

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat nach eigenen Angaben mit dem ranghöchsten Militärkommandeur gesprochen, um sicherzustellen, dass Trump in seinen verbleibenden zwei Amtswochen keine Kampfhandlungen einleiten oder einen Atomschlag anordnen kann. "Die Lage dieses verstörten Präsidenten könnte nicht gefährlicher sein, und wir müssen alles uns mögliche tun, um das amerikanische Volk vor seinem unausgeglichenen Angriff auf unser Land und unsere Demokratie zu schützen", sagte Pelosi nach einem Gespräch mit US-Generalstabschef Mark Milley. 

Bidens Amtseinführung soll angesichts der Corona-Pandemie ohne das sonst bei der Amtsübergabe übliche Massenpublikum stattfinden. Im Weißen Haus gab es Diskussionen darüber, dass Trump Washington am 19. Januar verlassen wolle, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Es werde erwartet, dass er in sein Luxusanwesen in Florida reise.

nob/sti (dpa, afp, rtr)