Trump sagt Gipfeltreffen mit Kim Jong Un ab | Aktuell Welt | DW | 24.05.2018
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Atomkonflikt mit Nordkorea

Trump sagt Gipfeltreffen mit Kim Jong Un ab

Grund sei die "Feindseligkeit" der nordkoreanischen Führung schrieb der US-Präsident in einem Brief an Machthaber Kim Jong Un. Man könne jeder militärischen Aggression Nordkoreas begegnen, machte Donald Trump deutlich.

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Trump lässt Gipfeltreffen platzen

Nach der Absage eines Gipfeltreffens mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un setzt US-Präsident Donald Trump offenbar auf militärische Stärke. Man sei inzwischen so gut vorbereitet wie nie zuvor, um jeglicher Bedrohung durch Nordkorea zu begegnen, sagte er in Washington. Auch die Alliierten stünden für diesen Fall bereit. Zuvor hatte er nach eigenen Angaben mit Verteidigungsminister James Mattis gesprochen.

Nordkorea seinerseits signalisierte weiter Gesprächsbereitschaft: "Wir sagen den USA nochmals, dass wir offen sind zur Lösung von Problemen zu jeder Zeit und jeder Form", erklärte Vize-Außenminister Kim Kye Gwan. Ein Gipfeltreffen sei notwendig, um die gegenwärtig feindselige Beziehung zueinander aufzulösen.

Trump: Gipfel mit Kim weiterhin möglich

Der US-Präsident hatte gesagt, er hoffe jedoch weiterhin, dass Kim Jong Un zum Einlenken bereit sei. Koreaner könnten nur in Harmonie, Wohlstand und Frieden leben, wenn die Bedrohung durch Atomwaffen beseitigt werde. Zugleich bekräftigte der Präsident, dass das Treffen mit Kim nachgeholt werden könnte.

Die Begegnung war für den 12. Juni in Singapur geplant. Trump hatte sie in einem Brief an Kim abgesagt, der vom Weißen Haus veröffentlicht wurde. Das Treffen hatte zur Beendigung des Atomstreits mit Pjöngjang beitragen sollen. Trump wollte Kim zum Verzicht auf Atomwaffen bewegen. Im Gegenzug war ein Ende der internationalen Sanktionen in Aussicht gestellt worden.

Trump schrieb an Kim, er habe sich sehr auf das Treffen gefreut. Leider habe Nordkorea jedoch in seinen letzten Statements "enormen Ärger und offene Feindschaft" erkennen lassen, er halte deswegen ein Treffen zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen. "Sie reden über Ihre nukleare Bewaffnung", so Trump weiter. "Aber unsere ist so massiv und so mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie angewendet werden muss."

"Ich habe gespürt, dass ein wunderbarer Dialog zwischen Ihnen und mir zustande kommt, und letztlich ist das der einzige Dialog, der zählt. Ich freue mich sehr darauf, Sie eines Tages zu treffen." Wenn Kim seine Haltung zu dem Gipfel noch ändern wolle, schrieb Trump, solle er nicht zögern, ihm zu schreiben oder ihn anzurufen. Wie es nun weitergeht, ist offen. 

Trump hatte den Termin für das Treffen und schließlich den Gipfel selbst zuletzt immer offener in Frage gestellt.  "Es könnte sein, dass es nicht am 12. Juni klappt", hatte er am Dienstag vor einem Gespräch mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In in Washington gesagt. 

Außenminister Mike Pompeo begründete die Absage nun damit, dass Washington nicht mit einem "erfolgreichen Ergebnis" habe rechnen können. In den vergangenen Tagen sei "keine Antwort auf unsere Nachfragen" aus Pjöngjang gekommen, sagte er vor US-Abgeordneten. 

Überprüfbare Vernichtung gefordert

Die Hauptforderung der US-Seite war der komplette Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen. In Diplomatenkreisen wird der bewusst unscharfe Begriff Denuklearisierung verwendet. Dies lässt Spielraum für Verhandlungen. Die USA bestehen auf einer sofortigen, nachhaltigen und überprüfbaren Vernichtung der Atomwaffen Nordkoreas.

Das kommunistisch regierte Land sieht sich nach Medienberichten aber weiterhin als Atommacht und will sich nur zum Verzicht auf die Anwendung verpflichten, ähnlich wie dies die USA im Atomwaffensperrvertrag getan haben. Nordkorea hatte am Donnerstag laut Medien Tunnel auf dem Atomtestgelände Punggye Ri offenbar unbrauchbar gemacht. 

Nordkorea Atomtestgelände Punggye-ri (Reuters/2018 DigitalGlobe, a Maxar company)

Auch die mutmaßliche Zerstörung des nordkoreanischen Atomtestgeländes konnte die Absage der USA nicht verhindern

Die Schließung des in einer Bergregion liegenden Testkomplexes wurde als ein symbolischer Schritt gewertet, mit dem das abgeschottete Land vor der Welt seine Bereitschaft zur Denuklearisierung demonstrieren will. Indes lässt sich von unabhängiger Seite nicht überprüfen, ob die Zerstörung tatsächlich erfolgte.  

Auch Nordkorea drohte

Die nordkoreanische Führung hatte zuletzt auch mit der Absage des Gipfeltreffens gedroht. Sie reagierte damit vor allem auf Aussagen von Vizepräsident Mike Pence, der dem Land ein ähnliches Schicksal wie Libyen vorausgesagt hatte, falls Kim Jong Un keinen Deal mache. Libyen hatte vor 15 Jahren erklärt, seine Massenvernichtungswaffen im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen zerstören zu wollen. Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi wurde im Oktober 2011 von Aufständischen getötet; die westlichen Atommächte unterstützten damals die Rebellen.

Bedauern in Berlin

In Berlin wurde die Absage mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Rolf Mützenich, Außenexperte der SPD stellte im Gespräch mit der Deutschen Welle fest: "Trump und sein Team haben die Wahrnehmung in Nord-Korea zu ihren öffentlichen Äußerungen und Festlegungen sträflich außer acht gelassen. Ein so bedeutsames Thema wie die militärische Entspannung auf der koreanischen Halbinsel verlangt eine professionelle und vertrauenswürdige Vorbereitung." 

Trumps "Herkulesaufgabe"

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, rief zu weiteren diplomatischen Bemühungen auf: "Wir sollten jeden Versuch unterstützen, den Konflikt über das nordkoreanische Nuklear- und Raketenprogramm friedlich, also durch Diplomatie und Gespräche zu lösen", sagte Beyer der Deutschen Welle. Gleichzeitig müsse der Druck auf das Regime in Pjöngjang aufrecht erhalten werden, damit es sich "ernsthaften Gesprächen" öffne. "Auch wenn das eine Herkulesaufgabe ist: Unser Ziel bleibt die vollständige, irreversible und verifizierbare De-Nuklearisierung Nordkoreas“, so der CDU-Politiker.

Grüne: amateurhaftes Verhalten

"Omid Nouripour, Außenexperte der Grünen, sagte: "Die Methode Trump ist gescheitert, weil sein voreiliges Triumph-Geheul dem von ihm als 'ehrenwert' bezeichneten Kim Jong-Un keinen Raum für Gesichtswahrung gelassen hat. Und weil er das maximal zu erreichende Ziel von Verhandlungen mit Nordkorea, nämlich die De-Nuklearisierung des Landes, als Bedingung für Gespräche an den Anfang gestellt hat. Das war größenwahnsinnig und amateurhaft. Ich hoffe sehr, dass er damit nicht auch noch die erfolgreiche Entspannungspolitik des südkoreanischen Präsidenten zerstört hat."  

UN-Generalsekretär Antonio Guterres forderte am UN-Sitz in Genf die Beteiligten auf, "ihren Dialog fortzusetzen, um einen Weg zu einer friedlichen und überprüfbaren Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu finden".

uh/qu (dpa, rtr)

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Pjöngjang droht mit Absage des USA-Nordkorea-Gipfels (16.05.2018)

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