Trump macht Obamas Pipeline-Stopps rückgängig
24. Januar 2017
Klarer könnte Trumps energiepolitisches Signal kaum sein. Er unterzeichnete zwei Dekrete, mit denen er sowohl die Keystone-XL- als auch die Dakota-Access-Pipeline neu genehmigte. Beide Ölprojekte waren unter seinem Vorgänger Barack Obama gestoppt worden, der im Zuge seiner Klimapolitik auf erneuerbare Energien setzen und damit auch neue Erlösquellen für die US-Wirtschaft erschließen wollte.
Für heftige Auseinandersetzungen hatte in den vergangenen Monaten besonders die Dakota-Access-Ölpipeline gesorgt. Nach erbitterten Protesten von Ureinwohnern und Umweltschützern verhängte das Ingenieurskorps der US-Armee Anfang Dezember einen vorläufigen Baustopp und ordnete die Prüfung von Alternativen zum bisherigen Leitungsverlauf an.
Sioux-Indianer hatten monatelang mit Unterstützung anderer Stämme und von Umweltaktivisten gegen die Pipeline demonstriert, die von North Dakota durch mehrere Bundesstaaten bis nach Illinois verlaufen soll. Dabei kam es auch zu Zusammenstößen mit der Polizei. Die Sioux-Indianer wehren sich gegen das Projekt, weil die Öl-Leitung durch heilige Stätten auf dem Land ihrer Vorfahren verlaufen soll. Zudem befürchten die Ureinwohner eine Verseuchung ihres Trinkwassers durch Lecks in der Leitung. Als Unternehmer hatte Trump kräftig in die Pipeline-Betreiberfirma ETP.N und eine Holding (Phillips 66) investiert.
Die zweite Pipeline, die Keystone XL, soll Öl aus den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern. Nach mehr als siebenjähriger Prüfung des Projektes entschied Obama aber im November 2015, dass das Vorhaben nicht im nationalen Interesse der USA sei. Er begründete seine Ablehnung vor allem mit Klimaschutz-Bedenken. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem bisherigen Außenminister John Kerry war zu dem Schluss gekommen, dass das Projekt nicht im amerikanischen Interesse ist. Das Öl aus kanadischen Sanden setzt um fast 20 Prozent mehr CO2 frei als anders gewonnenes Rohöl.
qu/stu (afp, dpa, rtre, APE)