Trump möchte Kritiker degradieren | Aktuell Amerika | DW | 23.07.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

USA

Trump möchte Kritiker degradieren

Der US-Präsident erwägt, ehemaligen Führungspersönlichkeiten des Sicherheits- und Geheimdienstapparats ein spezielles Privileg zu nehmen. Auffallend ist: Alle sechs sind Kritiker von Donald Trump.

US-Präsident Donald Trump prüfe, ob dem früheren Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA, John Brennan, dem ehemaligen Nationalen Geheimdienstdirektor James Clapper, dem Ex-Chef der Bundespolizei FBI, James Comey, dem früheren Leiter des Auslandsgeheimdienstes NSA, Michael Hayden, Ex-FBI-Vizechef Andrew McCabe und der ehemaligen Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice die "Security Clearance" entzogen werde, teilte Präsidentensprecherin Sarah Sanders mit.

Sarah Sanders (picture-alliance/dpa/M. Brochstein)

Sprecherin Trumps: Sarah Sanders

Viele Mitarbeiter der Geheim- und Sicherheitsdienste in den Vereinigten Staaten behalten auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt ihre "Security Clearance", weil sie oftmals weiter als Berater für ihre früheren Arbeitgeber tätig sind. Ohne den Status könnten sie ihre Tätigkeit letztlich gar nicht ausüben. Eine entsprechende Sicherheitseinstufung ermöglicht den Betroffenen den Zugang zu geheimen Informationen.

"Unbegründete Anschuldigungen"

Hintergrund der anvisierten Maßnahme sei, dass einige der genannten Personen "unbegründete Anschuldigungen" hinsichtlich Trumps Russland-Affäre vorgebracht hätten, so Sanders. Sie hätten ihr Privileg in manchen Fällen auch genutzt, um "Geld zu machen". Die Sprecherin führte allerdings nicht näher aus, was sie mit dem Vorwurf der finanziellen Ausschlachtung des Zugangs zu Geheimmaterial meinte. Gegen die Darstellung, Trump wolle Gegner seines Gipfeltreffens mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin bestrafen, verwahrte sich Sanders: "Nein, ich denke, da legen Sie sich Ihre eigene Geschichte zurecht", sagte sie.

John Brennan (Getty Images/W. McNamee)

Kritiker Trumps: John Brennan

Insbesondere Brennan, Comey, Clapper und Hayden gelten als harte Kritiker Trumps. Nach dessen - in freundlicher Atmosphäre verlaufenen - Treffen mit Putin am Montag vergangener Woche in Helsinki hatte etwa Brennan dem US-Präsidenten vorgeworfen, dessen Auftritt grenze an Hochverrat.

Bei mindestens zwei der von Sanders genannten Persönlichkeiten ist die "Security Clearance" wohl gar nicht mehr vorhanden. Der von Trump gefeuerte Comey verlor diese Einstufung, wie die Zeitung "Washington Post" erfuhr. Das Gleiche gelte für McCabe, teilte dessen Sprecherin im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Clapper wiederum bezeichnete die von Trump erwogene Maßnahme als "sehr, sehr kleinkariert".

wa/ust (afp, dpa, rtr)

Die Redaktion empfiehlt