Trump kündigt Machtwort zu Iran-Deal an | Aktuell Amerika | DW | 07.05.2018
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Atomabkommen

Trump kündigt Machtwort zu Iran-Deal an

Nach wochenlangen Debatten in aller Welt sieht der US-Präsident die Zeit des Handelns gekommen: Schon an diesem Dienstag will Donald Trump seine Entscheidung zur Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran bekanntgeben.

Werden die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen und damit heftige internationale Verwerfungen riskieren? Er werde seine Entscheidung am Dienstag um 14 Uhr Washingtoner Ortszeit (20 Uhr Mitteleuropäische Sommerzeit, MESZ) verkünden, teilte Präsident Donald Trump via Twitter mit.

Eigentlich hätte Trump noch Zeit bis zum kommenden Samstag gehabt, um sich zur Zukunft des Iran-Deals zu äußern. Bis dahin läuft eine von einem US-Gesetz vorgegebene Frist, innerhalb der er entscheiden muss, ob die auf Basis des Atomabkommens ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden - oder eben nicht.

Denkbar ist, dass Trump die betreffenden Strafmaßnahmen neu verhängt, ohne formell den Ausstieg aus dem Abkommen von 2015 zu verkünden. De facto würde aber die Wiederinkraftsetzung der Sanktionen dem mühsam ausgehandelten Abkommen einen schweren Schlag versetzen und potenziell dessen Ende bedeuten. Im Gegenzug für die Aussetzung von Strafmaßnahmen hatte sich der Iran verpflichtet, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten. Dadurch ist die Islamische Republik letztlich nicht in der Lage, Atomwaffen zu bauen.

"Schlechteste Vereinbarung"

Trump hatte das unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen immer wieder als völlig unzulänglich kritisiert. Er bezeichnete es sogar als die "schlechteste Vereinbarung aller Zeiten". So sei die Laufzeit wichtiger Regelungen bis 2025 zu kurz. Ferner gehe das Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Iran und auf Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.

Jean-Yves Le Drian und Heiko Maas (imago/Jens Schicke)

Einig in Sachen Iran: Außenminister Le Drian und Maas

Deutschland und Frankreich warnten Trump abermals eindringlich vor einem Ausstieg aus dem Abkommen. "Wir befürchten, dass ein Scheitern dazu führt, dass es Eskalationen gibt", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Berlin. Mit dem Abkommen sei die Welt sicherer als ohne. Der iranische Staatschef Hassan Rohani wiederum warnte, die USA würden einen Rückzug aus der Vereinbarung noch bereuen.

Nobelpreiswürdig?

Der britische Außenminister Boris Johnson versuchte auf sehr spezielle Weise, Trump von einem Bruch des Atom-Deals abzuhalten - indem er den US-Präsidenten für einen Nobelpreis ins Gespräch brachte. "Wenn er Nordkorea in Ordnung bringen kann und auch das Atomabkommen mit dem Iran, dann sehe ich nicht, warum er ein weniger geeigneter Kandidat sein sollte als der Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der ihn (den Preis) bekommen hat, bevor er irgendetwas gemacht hat", sagte Johnson. Er hält sich zurzeit in den USA auf, um mit Vertretern der Regierung über die Konflikte mit dem Iran, Nordkorea und Syrien zu sprechen. Ein Treffen Johnsons mit Trump ist nicht geplant.

wa/haz (dpa, afp, rtr)

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