Trump droht mit Aus für neuen NAFTA-Deal | Aktuell Amerika | DW | 01.09.2018
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NAFTA-Neuverhandlungen

Trump droht mit Aus für neuen NAFTA-Deal

Erst hat der US-Präsident eines der größten Freihandelsabkommen der Welt gestoppt. Seit Monaten wird neu verhandelt. Jetzt düpiert Donald Trump vor einer neuen Gesprächsrunde mit Kanada überraschend den eigenen Kongress.

Im Ringen um einen neuen Handelspakt zwischen den USA, Mexiko und Kanada hat US-Präsident Donald Trump dem Kongress unerwartet damit gedroht, das Abkommen komplett aufzukündigen. "Der Kongress sollte sich nicht in diese Verhandlungen einmischen, oder ich werde NAFTA insgesamt beenden - und wir werden besser dastehen", twitterte der Präsident.

Die Drohung kommt überraschend, denn erst am Freitag hatte Trump einen Brief an den Kongress gesandt, um den parlamentarischen Prozess für ein neues Freihandelsabkommen in Gang zu setzen. Mit Mexiko haben sich die USA bereits auf ein vorläufiges Abkommen geeinigt. Die Gespräche mit Kanada sind wegen Unstimmigkeiten unterbrochen worden, sollen aber am Mittwoch fortgesetzt werden.

Ein bilaterales Abkommen nur mit Mexiko und ohne Kanada würde im Kongress in Washington aber wohl keine Mehrheit finden. Viele Parlamentarier, auch Republikaner, hatten sich für ein Abkommen mit dem Nachbarn im Norden ausgesprochen.

Trump gibt sich kompromisslos

Für den Fall, dass keine Einigung mit Kanada gefunden würde, hatte Trump zuvor auch mit hohen Zöllen für die Kanadier gedroht. Am Samstag wetterte er zudem: "Ich liebe Kanada, aber die haben unser Land seit vielen Jahren ausgenutzt."

An die Regierung in Ottawa richtete Trump eine unverhohlene Drohung: "Es gibt keine politische Notwendigkeit, Kanada in dem neuen NAFTA-Deal zu halten. Wenn wir keinen fairen Abschluss für die Vereinigten Staaten erzielen nach jahrzehntelangem Missbrauch, ist Kanada draußen."

Kanadas Verhandlungsführerin bei den Handelsgesprächen, Außenministerin Chrystia Freeland, äußerte sich dennoch verhalten optimistisch. "Wir kommen am nächsten Mittwoch wieder und wir verhandeln, bis wir einen Deal haben." Allerdings müsse dieser gut für Kanada sein. Die von den USA erhobenen und mit Aspekten der nationalen Sicherheit begründeten Sonderzölle auf Stahl und Aluminium bezeichnete sie als "absurd". Auf die Frage, ob sie mit jemandem wie Trump überhaupt verhandeln könne, sagte sie: "Mein Gegenüber ist Robert Lighthizer." Dieser führt als Handelsbeauftragter auf US-Seite die Gespräche. Insgesamt bezeichnete Freeland die Beratungen als intensiv, mit "dramatischen Momenten".

Kanada ist der größte Exportmarkt der USA mit einem Handelsvolumen von 282 Milliarden Dollar im Jahr 2017. Der Handel mit dem nordamerikanischen Nachbarn ist größer als der mit China, Japan und Großbritannien zusammengenommen. 

qu/ie (dpa, rtr, afp, ape)

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