Trump bereut öffentlich Ernennung seines Justizministers | Aktuell Amerika | DW | 30.05.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

USA

Trump bereut öffentlich Ernennung seines Justizministers

Dass US-Präsident Donald Trump von Justizminister Jeff Sessions nicht viel hält, ist kein Geheimnis. Doch jetzt setzt er seinen verbalen Angriffen noch einen drauf - natürlich via Twitter.

USA Donald Trump Justizminister Jeff Sessions (picture-alliance/dpa/AP/E. Vucci)

US-Präsident Trump möchte seinen Justizminister Sessions (r.) am liebsten loswerden, doch es fehlt die Rückendeckung republikanischer Senatoren

In einer Serie von Twitterbotschaften zitiert US-Präsident Donald Trump den republikanischen Abgeordneten Trey Gowdy, der Verständnis für Trumps Verärgerung über Justizminister Jeff Sessions bekundet hatte. Wieder einmal spielen die Ermittlungen zur Russland-Affäre eine gewichtige Rolle. Sessions hatte sich im März 2017 in den Ermittlungen für befangen erklärt und die Oberaufsicht darüber an seinen Stellvertreter Rod Rosenstein abgegeben. Rosenstein setzte dann im Mai 2017 Sonderermittler Robert Mueller in der Affäre ein, in der es unter anderem um dubiose Kontakte von Trump-Mitarbeitern zum Kreml geht.

"Ich wünschte, ich hätte es getan"

Er wäre an der Stelle des Präsidenten auch "frustriert" darüber, dass ihn der Justizminister nicht vorab über seine Motive informiert habe, sich aus den Ermittlungen zur Russland-Affäre herauszuhalten, erklärte Gowdy. Und: "Es gibt viele wirklich gute Anwälte in diesem Land, er hätte jemand Anderen auswählen können!", zitiert Trump den Abgeordneten weiter. Der Präsident fügte dann selbst hinzu: "Ich wünschte, ich hätte es getan!"

Seit dem vergangenen Sommer macht Trump seinem Frust über Sessions wiederholt öffentlich Luft. Er wirft dem Minister vor, sich mit seiner Befangenheitserklärung "extrem unfair" verhalten zu haben. Dahinter steckt die Erwartung des Präsidenten, dass ihm der Justizminister in seinen Abwehrbemühungen bei den Ermittlungen zur Seite stehen sollte, anstatt sich herauszuhalten. Allerdings ist das Justizministerium als oberste Straftverfolgungsbehörde im Land weitgehend unabhängig vom Weißen Haus.

Sessions sollte Befangenheitserklärung zurücknehmen

Die jüngste Attacke des Präsidenten auf den missliebigen Sessions wurde wohl durch einen Bericht der "New York Times" ausgelöst. Die Zeitung hatte kurz zuvor geschrieben, dass der Präsident im März 2017 bei einem Treffen in Trumps Luxusresort Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida vergeblich versucht habe, den Justizminister dazu zu bewegen, seine Befangenheitserklärung zurückzunehmen.

Sessions hatte die Aufsicht über die Ermittlungen zur Russland-Affäre abgegeben, nachdem bekannt geworden war, dass er sich während des Wahlkampfs zwei Mal mit dem russischen Botschafter getroffen hatte. Dies hatte er während seines Nominierungsverfahrens für den Ministerposten im Senat nicht erwähnt.

se/qu (afp, ap, dpa)

Die Redaktion empfiehlt